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AfD-Anfrage: 8.469 Euro pro Monat für jeden einzelnen minderjährigen Flüchtling

Archivmeldung vom 12.09.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.09.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Einwanderer (Symbolbild)
Einwanderer (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Laut einer AfD-Anfrage zahlt das Bundesland Hessen sage und schreibe 8.469 Euro pro Monat für jeden einzelnen ausländischen minderjährigen unbegleiteten Flüchtling. Wie viel Geld erhalten im Vergleich dazu eigentlich deutsche Rentner oder Leistungssportler?

Für die Unterbringung und die Rund-um-Betreuung eines jeden minderjährigen, ausländischen „unbegleiteten Jugendlichen“ (UMA) hat das Land Hessen im Jahr 2018 im Schnitt 101.515 Euro bezahlt. Das sind pro „geflüchteten“ Jugendlichen ohne elterliche Begleitung 8.469 Euro monatlich. Auf diese Weise entstanden dem Bundesland für die „geflüchteten“ 1.362 Jugendlichen aus dem Ausland Gesamtkosten von mindestens 138 Millionen Euro – in einem einzigen Jahr.

Diese Auskunft hat die hessische schwarz-grüne Landesregierung – unter der Führung des Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und des Vize-Regierungschefs Tarek Al-Wazir (Grüne) – nach einer parlamentarischen Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/367; vom 20.3.2019) im Landtag von Wiesbaden gegeben. Federführend für die Antwort (vom 30.7.2019) auf die entsprechende Anfrage ist das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI), das von Minister Kai Klose (Grüne) geführt wird.

Vielfältige und kostspielige Unterbringungs- und Versorgungsmethoden

Für die Unterbringung der UMAs sind vor allem Jugendhilfeeinrichtungen belegt sowie Wohnungen angemietet worden. Es erfolgt eine personalintensive (und damit teure) sozialpädagogische Einzelfallhilfe – sozusagen rund um die Uhr. „Sehr junge minderjährige Ausländer wurden auch in Gastfamilien untergebracht und durch den Pflegekinderdienst betreut“, erklärte das Landesministerium. Außerdem ist in zahlreichen Fällen jeweils eine Hotelunterbringung mit begleitender ambulanter Jugendhilfe veranlasst worden.

Der Landtagsabgeordnete Volker Richter, der auch migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion ist, kommentierte diese Informationen so: „Im Durchschnitt wird in Hessen für ein eingewandertes umA-Kind monatlich mehr als das 41-fache des Kindergeldes ausgegeben. Steht einem UMA-Kind 41-Mal so viel Geld zu wie einem Kind, dessen Eltern in Deutschland wohnen?“.

Nicht Bestandteil dieser Rechnungsaufstellungen Rechnung sind dabei übrigens noch sechs Landkreise und Städte, die keine Auskunft über die Kosten gegeben haben. Unter diesen Kommunen befinden sich beispielsweise Kassel und Fulda.

Fast 60 000 UMAs im Bundesgebiet – ziemlich genaue Finanz-Zahlen sind bekannt für Schleswig-Holstein

Für einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling schätzen „Landräte die monatlichen Kosten auf mindestens 4.000 bis 5.500 Euro“. Andere Beobachter sprechen bundesweit von Kosten pro Monat für jeden einzelnen UMA durchschnittlich in Höhe von 4.500 Euro. In Hamburg kostete ein einziger UMA den Steuerzahler im Jahr 2017 im Schnitt 5.250 Euro monatlich – laut Angaben des rot-grünen Senats auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft.

2017 wurden im Bundesgebiet 56.758 UMAs „betreut“. Relativ genaue Zahlen liegen etwa für Schleswig-Holstein vor: „Als einziges Bundesland listet Schleswig-Holstein in den Gesamtkosten auch ‚Erstattungen für begleitende Maßnahmen wie Krankenhilfe, Fahrtkosten oder Dolmetscherkosten’. Die Tageszeitung berichtete: Im nördlichsten Bundesland „wurden 2017 ‚insgesamt 105,2 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge aufgewendet, wie das Kieler Sozialministerium mitteilte“. Diese Kosten bezogen sich auf 1.795 UMAs. Die Gesamtaufwendungen für jeden einzelnen UMA lagen also bei mindestens 58.600 Euro jährlich (monatlich: 4.800 Euro).

Viele UMAs fälschen ihre Daten, lassen ihre Familien aus aller Welt nachkommen – und werden überproportional kriminell

Experten ist bekannt, dass ein großer Teil der UMAs gegenüber deutschen Ämtern falsche Altersangaben gemacht haben, um so leichter noch attraktivere Sozialleistungen des Staates zu bekommen. Viele der angeblich Minderjährigen sind längst volljährig. Ernsthafte Überprüfungen des Alters erfolgen aber nur in besonders krassen Ausnahmefällen.

So sind in hessischen Landkreisen und Städten von 2014 bis 2018 lediglich 44 medizinische Altersbestimmungen angeordnet worden. Offensichtlich scheut man den großen Aufwand – und negative Schlagzeilen in den Medien.

Dass nach kurzer Zeit die Mehrheit der UMAs einen Antrag auf „Familienzusammenführung“ stellt, führt ganz überwiegend dazu, dass Eltern oder nahe Verwandte des UMA aus dem Ausland „nachgeholt“ werden. Mit dem Ziel, dass nun ganze Familien in den Genuss der staatlichen Rundum-Versorgung kommen.

Mancher Bürger kommt ins Grübeln, wenn er auch noch erfährt, dass diese „Verwandten“ häufig sogar mit dem Flugzeug nach Deutschland geflogen werden – natürlich ebenfalls auf „Staatskosten“, also auf Kosten des braven Steuerzahlers hierzulande, der Zeit seines Lebens täglich seiner Arbeit nachgeht.

Vergleich: Finanzielle Förderung von deutschen Spitzensportlern und jungendlichen Zuwanderern aus aller Welt

Interessant ist die Tatsache, dass die deutsche Gesellschaft seine Elite-Sportler – so weit sie nicht zum Beispiel „Sportsoldaten“ bei der Bundeswehr oder Berufssportler (Profis) sind – monatlich mit 300 Euro fördert. Zuständig dafür ist die Deutsche Sporthilfe. Nur wenige Top-Sportler kommen einschließlich von Sonderzuwendungen für besondere Erfolge auf insgesamt bis zu 1.100 Euro monatlich an Fördergeldern.

Für einige Ausnahme-Sportler – es handelt sich überwiegend um Anwärter für die Teilnahme an Olympischen Spielen – sind bei der Bundeswehr in „Sportkompanien“ besondere Planstellen eingerichtet worden. Diese Sportler, die die deutschen Farben bei internationalen Wettkämpfen vertreten, werden dort als „Sportsoldaten“ beschäftigt, die sehr viel Zeit für das Sporttraining bekommen.

Die allermeisten dieser Soldaten in Sportkompanien bekleiden bei der Bundeswehr – je nach Dauer der Dienstzeit und der Zahl von absolvierten besonderen Lehrgängen – Mannschaftsdienstgrade (Soldat bis Oberstabsgefreiter) oder sind in der Unteroffizierslaufbahn (Unteroffiziere und Feldwebel).

Die „Sportsoldaten“ kommen in der Regel in der Zeit ihrer Aktiven-Karriere höchstens bis zum Oberfeldwebel. Was verdient ein „Portepee-Unteroffizier“ dann zum Beispiel mit 27 Jahren? Ein junger Feldwebel kommt auf ein Bruttogehalt von ungefähr 2.600 Euro. Davon gehen noch ab: die Lohnsteuer, Gelder für Unterbringung und Verpflegung etc. Bringt allerdings der Vorbild-Sportler keine überragenden Leitungen mehr, kann er sehr schnell wieder aus dem Dienst der Bundeswehr entlassen werden.

Diese Daten sagen viel aus über einen Staat, der seine Elite – wenn überhaupt – meist nur auf sehr niedrigem Niveau fördert und der ausländische junge Zuwanderer aus aller Welt mit geradezu astronomisch hohen Geld-Summen privilegiert. Der „Leistungsnachweis“ für die „Schutzsuchenden“, der den Staat und damit den ehrlichen Steuerzahler allzu oft auch noch betrügt?

Der Zuwanderer sagt bei Grenzübertritt lediglich „Asyl“. Papiere sind nicht notwendig. Dann läuft sie an: die Versorgung rund um die Uhr – in einem Land, in dem für junge Zuwanderer „Milch und Honig fließen“. Tag für Tag, Monat für Monat und Jahr für Jahr.

Welche Einkünfte haben deutsche Rentner, die ihr Laben lang gearbeitet und Steuern gezahlt haben?

Ein anderer Vergleich. Eine deutsche Rentnerin, die praktisch während ihres ganzen Lebens hierzulande gelebt und gearbeitet hat, erhält monatlich eine „Durchschnitts-Rente“ von etwa 900 Euro. Diese Rentnerinnen fragen sich (besonders, wenn sie in der Großstadt leben und sonst über keine Einkünfte verfügen), wie sie jeden Monat über die Runden kommen sollen.

Ein männlicher deutscher Rentner, der weit über 40 Jahre einer regulären Arbeit nachgegangen ist, erhält im Schnitt eine Rente in Höhe von ungefähr 1.400 Euro. Aber auch nur dann, wenn er Zeit seines Lebens mindestens durchschnittlich verdient hat.

Mehr noch: Dieser Ruheständler hat selbst über etliche Jahrzehnte jeden Monat erhebliche Beiträge in die Rentenkasse eingezahlt. Doch er erhält im Alter nicht einmal ein Fünftel der Geldsummen, die der deutsche Staat für jeden einzelnen zugewanderten minderjährigen Jugendlichen (!) – schier grenzenlos – beispielsweise in Hessen aufwendet. Und zwar auf Kosten der Arbeitnehmer, die unverdrossen ihre hohen Steuern zahlen.

Parteien und Mainstream-Medien zeichnen sich aus – durch beredtes Schweigen

Die Repräsentanten der etablierten Parteien schweigen in aller Regel zu dieser skandalösen Subventionspolitik riesigen Ausmaßes für minderjährige „Schutzsuchende“. Es ist praktisch allein die AfD – und hin und wieder auch mal die FDP –, die versucht, durch parlamentarische Anfragen an die Regierungen auf Bundes- und auf Landesebene, Licht ins Dunkel der „Flüchtlingspolitik“ zu bringen.

Und die Medien? Fast alle Mainstream-Medien, die von grünroten Journalisten beherrscht werden, berichten grundsätzlich keine einzige Zeile über diese Einzelheiten einer Zuwanderungspolitik ohne Grenzen, durch die auch weiterhin – aus dem Nahen Osten, Afrika oder Asien – jährlich Hunderttausende von Zuwanderern nach Deutschland gelockt werden.

Grenzenlos geschieht das, weil unsere Grenzen nicht mehr geschützt und kontrolliert werden. „Grenzenlos“ gilt ebenfalls für die Zeit: De facto können die Asylanten, die in ihrer sehr großen Mehrheit gar keine echten Asylbewerber sind, unbegrenzt hier bleiben – der hiesige Sozialstaat versorgt sie mit allem, was aus ihrer Sicht notwendig ist.

Die Aufgabe der Medien, den Bürger umfassend und kritisch zu informieren? Vollständige Fehlanzeige bei nahezu allen Mainstreammedien. „Bild“, „Die Welt“ oder die eine oder andere Zeitung in der Schweiz oder in Österreich bilden die Ausnahmen von der Regel im deutschsprachigen Raum.

Hauptsächlich neue Medien sind bestrebt, die grandiosen Lücken im breiten Strom der grünrot beherrschten Massenmedien zumindest teilweise zu kompensieren.

Quelle: Anonymousnews von Dr. Manfred Schwarz

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