Nachrichten AUF1 vom 12. Dezember 2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …
Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …
Die Unionsparteien gehen mit Konzepten zu Steuersenkungen, Strafrechtsverschärfungen und Fördermaßnahmen für die Wirtschaft in den Bundestagswahlkampf. Das geht aus Passagen für das Wahlprogramm hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …
Die Union hat mit Zurückhaltung auf den Gesetzentwurf von SPD und Grünen zur Bundestagspolizei reagiert. Die Unionsfraktion werde sich "weiter intensiv, aber ohne Druck mit den aufgezeigten Möglichkeiten befassen", sagte Michael Breilmann (CDU), der zuständige Berichterstatter der Unionsfraktion im Bundestag, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …
„Wer einen EU-Ausschuss wie der Landtag von Baden-Württemberg hat, braucht kein Nordkorea mehr“. Mit diesen Worten bilanziert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das Schweigen der Ausschussmitglieder in der öffentlichen Sitzung am Vormittag. Weiter lesen …
NGOs wie die Amadeu-Antonio-Stiftung sollen als sogenannte „Hinweisgeber“ für den Digital Services Act, kurz DSA, eingesetzt werden. Gleichzeitig fungieren eben diese NGOs künftig auch als – ZITAT: "gemeinwohlorientierte Medien", die vom Staat gefördert werden. Mit dem DSA selbst werden weitere Pläne des WEF umgesetzt. Erst dieses Jahr wurde beim Treffen in Davos der Kampf gegen angebliche Desinformation beschlossen. Mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll er nun umgesetzt werden. Seit dem 5. November ist der DSA in Kraft und soll Online-Plattformen verpflichten, schärfer gegen illegale oder sogenannte „Hassrede“ vorzugehen. Unter Hassrede könnten auch Inhalte fallen, die beispielsweise kritisch zum Thema Migration berichten. Weiter lesen …
Das Risiko eines militärischen Angriffs von China auf Taiwan ist nach Ansicht von FDP-Außenexperte Marcus Faber ab dem Jahr 2026 am größten. Spätestens jedoch 2028 sei China nach derzeitigen Prognosen so weit hochgerüstet, dass sich Peking wohl klar überlegen fühlen werde, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …
Am Donnerstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 20.426 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start näherte sich der Dax bis zum frühen Nachmittag wieder dem Vortagesniveau an, bevor er am Nachmittag erneut leichte Zugewinne verzeichnete. Weiter lesen …
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert die Ergebnisse des neuen BW-Trends von Infratest dimap im Auftrag des SWR wie folgt: „Erfreulich ist, dass wir uns in den Umfragen klar konsolidiert haben und drittstärkste Kraft bleiben. Erfreulich ist zudem, dass die FDP in ihrem Kernland den Einzug in den Landtag verpassen würde, ebenso wie die Sozialisten des BSW. Weiter lesen …
Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Ralf Stegner (SPD) die Union in der Taurus-Frage attackiert. "Nach meiner Ansicht verschweigen die Kollegen einen Teil der Wahrheit", sagte Stegner dem Videoformat "Spitzengespräch" des "Spiegels" am Donnerstag. Weiter lesen …
Im Sommer 2024 hat die Europäische Kommission Ideen zur Neuausrichtung der Kohäsionspolitik ab 2028 vorgestellt, die auf eine Zentralisierung der Mittelvergabe abzielen. Dies würde bedeuten, dass Regionen und Länder künftig außen vor bleiben. Die CSU-Fraktion lehnt diese Überlegungen entschieden ab und fordert per Dringlichkeitsantrag, sich weiterhin auf europäischer Ebene für folgende Eckpunkte einzusetzen: Weiter lesen …
Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat scharfe Kritik an Forderungen der CDU zur schnellen Abschiebung von geflüchteten Syrern geübt. "Ich finde das ziemlich schäbig", sagte er dem Videoformat "Spitzengespräch" des "Spiegels" am Donnerstag. "Es geht jetzt nicht darum, möglichst schnell die Flüchtlinge zurückzukriegen, sondern zu schauen, was in der Region passiert." Weiter lesen …
Die Gewerkschaft Verdi hat die ausbleibende Einigung der Bundesländer auf eine Anpassung des Rundfunkbeitrags bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag scharf kritisiert. Das "Gebaren" der Ministerpräsidenten in der Rundfunkpolitik sei "nicht hinnehmbar", sagte Christoph Schmitz-Dethlefsen, für Medien zuständiges Mitglied im Verdi-Bundesvorstand, am Donnerstag. Weiter lesen …
Die schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen ist bei den Bürgerinnen und Bürgern des bevölkerungsreichsten Bundeslandes so beliebt wie nie. Das ist ein Ergebnis im aktuellen "NRW-Check", einer Umfrage-Serie der NRW-Tageszeitungen, zur Mitte der Legislaturperiode. 49 Prozent der Wahlberechtigten bejahten in der repräsentativen Erhebung des Instituts Forsa die Frage nach ihrer Zufriedenheit mit der von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) geführten Landesregierung. Weiter lesen …
„Wir haben hier ein Opernhaus von Weltrang, wir haben ein Ballettkompanie der Weltspitze, und denen sind wir optimale Arbeitsbedingungen schuldig.“ Das sagte der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL in der Operndebatte heute (12.12.24) im Landtag. Weiter lesen …
Der Anteil erneuerbarer Energien am wieder zunehmenden Bruttostromverbrauch ist 2024 auf rund 54 Prozent gestiegen. Das teilte die Geschäftsstelle der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat) am Umweltbundesamt (UBA) am Donnerstag mit. In den letzten Jahren lag dieser Anteil noch bei 46,3 Prozent (2022) und 52,5 Prozent (2023). Weiter lesen …
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich enttäuscht über das Scheitern des geplanten Kraftwerksgesetzes in dieser Wahlperiode gezeigt und eine rasche Neuauflage des Vorhabens unter der neuen Bundesregierung gefordert. "Die nächste Regierung muss das Gesetz schnell überarbeiten und umsetzen", sagte Aiwanger der "Rheinischen Post" Weiter lesen …
In Deutschland ist Kokain auf dem Vormarsch. Innerhalb von sechs Jahren ist der Anteil der Erwachsenen zwischen 18 und 59 Jahren, die mindestens einmal im Jahr konsumiert haben, von 0,6 Prozent (2015) auf 1,6 Prozent (2021) gestiegen, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der Deutschen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) hervorgeht. Weiter lesen …
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren Leitzins erneut um 25 Basispunkte gesenkt. Das teilte die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt am Main mit. Weiter lesen …
Der Inder Dommaraju Gukesh ist neuer Schachweltmeister. Bei dem Titelduell auf der zu Singapur gehörenden Insel Sentosa konnte er am Donnerstag die insgesamt 14. Partie gegen Titelverteidiger Ding Liren mit den weißen Figuren gewinnen und sich somit zum jüngsten Weltmeister aller Zeiten krönen. Dabei sah zunächst alles nach einem Unentschieden aus, aber im ausgedehnten Endspiel kam es dann doch noch zum entscheidenden Patzer des Chinesen. Weiter lesen …
„Die Summe des Einzelplans beläuft sich auf sage und schreibe knapp ein Prozent der geplanten Gesamtausgaben – und das in Zeiten, in denen der Mittelstand und die Industrie, also das wirtschaftliche Rückgrat unseres Landes, in ihrer schwersten Krise der letzten Jahrzehnte stecken!“ Das sagte der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL heute in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan des Wirtschaftsministeriums. Weiter lesen …
Die SPD-Spitze fordert CDU, CSU und FDP dazu auf, noch vor Weihnachten ein gemeinsames "Entlastungspaket" für die Bürger und Unternehmen in Deutschland zu schnüren. "Wir wollen daraus keinen wahltaktischen Profit ziehen. Uns geht es um die sachlich richtige Entscheidung", heißt es in einem Schreiben der SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie von Fraktionschef Rolf Mützenich, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …
Bei einem Sturz aus vier Meter Höhe hat sich heute ein Bauarbeiter schwer verletzt. Um halb acht ging ein Notruf in der Leitstelle München über einen abgestürzten Bauarbeiter ein. Weiter lesen …
Trinkwasser ist ein besonders kostbares Gut, das es zu schützen gilt und das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen soll. Um dieser Verantwortung nachzukommen, haben die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN im Koalitionsvertrag die Einführung eines Wassercents vereinbart, um wasserwirtschaftliche Vorhaben und Maßnahmen des Wasserschutzes zu finanzieren. Mittlerweile hat sich die Bayernkoalition auf Grundsätze zur Erhebung und Verwendung des Wasserentnahmeentgelts verständigt. Weiter lesen …
Wie heute bekannt wurde, haben die Werften der FSG-Nobiskrug einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Flensburg eingereicht. Die Abgeordneten des SSW begrüßen diesen Schritt und erhoffen sich, dass dadurch der Weg für einen neuen Investor freigemacht wird. Weiter lesen …
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) macht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für das Scheitern des geplanten Kraftwerksgesetzes in dieser Wahlperiode verantwortlich. "Kanzler Scholz hatte drei Jahre Zeit, eine solche Kraftwerksstrategie vorzulegen. Er ist daran - wie an so vielen anderen wirtschaftspolitischen Aufgaben - gescheitert", sagte Wüst der "Rheinischen Post". Weiter lesen …
Die Autofahrerinnen und Autofahrer in einigen westdeutschen Bundesländern können sich derzeit über die niedrigsten Kraftstoffpreise in ganz Deutschland freuen. Das gilt ganz besonders für das Saarland. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Spritpreise in den 16 deutschen Bundesländern zeigt, ist das kleinste deutsche Flächenland zum wiederholten Male in diesem Jahr auch das preiswerteste. So kostet ein Liter Super E10 im Saarland im Schnitt 1,611 Euro. Im zweitplatzierten Bundesland Rheinland-Pfalz liegt der Super E10-Preis bei 1,627 Euro. Letzter im Bundesländer-Ranking ist Brandenburg mit durchschnittlich 1,695 Euro je Liter, gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern mit 1,693 Euro. Weiter lesen …
Der Großbrand in einem Berliner Werk des Rüstungs- und Technologiekonzerns Diehl im Mai ist offenbar nicht mutwillig gelegt worden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Berlin, welches nach monatelangen Untersuchungen nun eingestellt wurde. Weiter lesen …
Die schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen ist bei den Bürgerinnen und Bürgern des bevölkerungsreichsten Bundeslandes so beliebt wie nie. Das ist ein Ergebnis im aktuellen "NRW-Check", einer Umfrage-Serie der NRW-Tageszeitungen, zur Mitte der Legislaturperiode. 49 Prozent der Wahlberechtigten bejahten in der repräsentativen Erhebung des Instituts Forsa die Frage nach ihrer Zufriedenheit mit der von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) geführten Landesregierung. Weiter lesen …
Der scheidende Vorstandschef des deutsch-französischen Rüstungsunternehmens KNDS, Frank Haun, wirft der Bundesregierung eine zu zögerliche Aufrüstung der Bundeswehr vor. "Minister Pistorius ist in seiner Sprache direkt, aber bei den Kampfpanzern hat auch er zunächst nur die 18 Leopard 2 ersetzt, die in die Ukraine gingen", sagte Haun der "Welt". Weiter lesen …
Ein Drogenlabor mit Apparaturen und Behältnissen, 1,3 Kilogramm Amphetamin, 400 Milliliter Amphetamin-Öl und mehrere unbekannte Substanzen - das haben Drogenfahnder im Keller eines Mehrfamilienhauses auf der Duisburger Straße mitgenommen. Weiter lesen …
Die Grünen Baden-Württemberg legen mit ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Cem Özdemir, in der Wählergunst deutlich zu und verringern den Abstand zur klar führenden CDU. Wenn an diesem Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg wäre, kämen die Grünen auf 22 Prozent - das ist ein Plus von 4 Prozentpunkten im Vergleich zur Umfrage im Oktober 2024. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) ergeben. Damit hätten die Grünen ihre Talfahrt in den Umfragen vorerst gestoppt. Weiter lesen …
Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat seine Konjunkturprognose für das kommende Jahr gesenkt. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Winterprognose dürfte das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2024 um 0,2 Prozent sinken und im Jahr 2025 um 0,4 Prozent expandieren. Weiter lesen …
Die Ukraine will ihre Waffen nach dem Krieg auch an andere Länder verkaufen. "Wir würden gern unsere Produkte anderen Ländern anbieten, die sich verteidigen müssen", sagte Oleksandr Kamyschin, Präsidentenberater und ehemaliger Industrieminister, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …
Die Ukraine will ihre Waffen nach dem Krieg auch an andere Länder verkaufen. "Wir würden gern unsere Produkte anderen Ländern anbieten, die sich verteidigen müssen", sagte Oleksandr Kamyschin, Präsidentenberater und ehemaliger Industrieminister, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …
Statistisches Bundesamt veröffentlicht voraussichtliche Unfallzahlen für das Jahr 2024. Unfallzahlen bleiben auf Niveau von Vorjahr. Mit Blick auf die letzten zehn Jahre zeigt sich kaum Fortschritt in Bezug auf Vision Zero. Schwächere Verkehrsteilnehmende weiterhin unzureichend geschützt. TÜV-Verband fordert Maßnahmen für eine gerechtere und sichere Verkehrsinfrastruktur. Weiter lesen …
Die Landwirtschaft in Deutschland hat im zurückliegenden Wirtschaftsjahr 2023/24 einen deutlichen Gewinneinbruch verzeichnet. Die Ergebnisse hätten sich insgesamt wieder deutlich verschlechtert, teilte der Deutsche Bauernverband (DBV) am Donnerstag mit. Weiter lesen …
Über die Hälfte der Deutschen (55 Prozent) kauft ihren Weihnachtsbaum nach wie vor im stationären Handel. Das ist das Ergebnis einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom. Weiter lesen …
Zum Jahresende 2023 sind hierzulande rund 712.000 syrische Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) registriert gewesen. Der über Jahre andauernde Krieg in Syrien und die damit verbundene Fluchtmigration hat sich deutlich auf die Bevölkerung in Deutschland ausgewirkt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Weiter lesen …
Der syrischen Hilfsorganisation Weißhelme winden westliche Leitmedien beim aktuellen Assad-Umsturz ein positives Kränzchen: Sie suche in unterirdischen Gefängniszellen nach Gefangenen der Assad-Regierung. Doch Vorsicht: Die Berichterstattung der Weißhelme fiel wiederholt mit falschen Bildern und gefälschten Videos auf. Die damals vor Ort berichtende freie Journalistin Vanessa Beeley entlarvte bereits 2017 die vermeintlich humanitäre Organisation "Weißhelme" als Unterstützergruppe der Terroristen. Weiter lesen …
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit dem König von Jordanien, Abdullah II. bin al-Hussein, telefoniert. Dabei sei es um die Lage in Syrien und in der Region gegangen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Weiter lesen …
Mario Voigt ist zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Der CDU-Politiker erhielt am Donnerstag im Landtag in Erfurt im ersten Wahlgang 51 von 88 abgegebenen Stimmen, 45 waren für die erfolgreiche Wahl nötig. Es gab 33 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Weiter lesen …
Viele mittelständische Unternehmen in Deutschland sind noch nicht gut darauf vorbereitet, dass Banken und Sparkassen in Kreditverhandlungen künftig stärker nach Nachhaltigkeitsindikatoren fragen könnten. Weniger als die Hälfte, 48 %, der kleinen und mittleren Unternehmen geben in einer KfW-Umfrage an, aktuell oder perspektivisch mindestens einen Nachhaltigkeitsindikator mitteilen zu können. Dazu zählen unter anderem die eigenen Verbrauchsdaten aus den Bereichen Strom, Energie und Wasser und emissionsbezogene Daten wie Treibhausgasemissionen und Nachhaltigkeitszertifizierungen. Weiter lesen …
Pünktlichkeit ist auch eine Frage des Maßstabes, das zeigt eine aktuelle Analyse des ADAC. Die Deutsche Bahn (DB) setzt ihren Pünktlichkeitsschwellenwert beispielsweise bei sechs Minuten, was bedeutet, dass eine Verspätung von bis zu 5:59 Minuten noch als pünktlich eingestuft wird - auch im ÖPNV. Ausfälle werden hierbei gar nicht berücksichtigt. Damit werden teils enorm hohe Pünktlichkeitsquoten erreicht. Weiter lesen …
Was verstehen Sie unter Luxus? Die Deutschen haben eine klare Antwort: Sie sind weg von Bling-Bling, Prestigeobjekten und lautem protzigen Konsum. Die Erfahrungen der Pandemie sowie volatile Zeiten geprägt durch zahlreiche Krisen rücken das Thema Lebensqualität und Sorglosigkeit in den Fokus. Finanzielle Freiheit, die Zeit für sich selbst ermöglicht und besondere Erlebnisse mit Freunden und Familie - das sind ihre Wünsche. Weiter lesen …
Die Unionsfraktion zeigt sich offen für Gespräche über ein Bundestagspolizeigesetz mit den anderen Fraktionen. "Auch wir wollen die Sicherheit des Bundestages stärken. Deshalb sind wir grundsätzlich bereit, mit den anderen Fraktionen über ein Bundestagspolizeigesetz zu sprechen", sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Bislang liegt uns aber nicht einmal der finale Gesetzesentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung vor." Weiter lesen …
Die Luxusreederei Explora Journeys hat weitere Details zum Explora III veröffentlicht, ihrem kommenden Schiff, das seine Jungfernfahrt 2026 antreten wird. Wie die Explora I und Explora II zielt auch dieses Schiff darauf ab, das „Ocean State of Mind“-Erlebnis durch faszinierende Routen und ein einzigartiges Bordangebot zu vermitteln. Weiter lesen …
Der Islamforscher Simon Wolfgang Fuchs sieht nach dem Sturz des Assad-Regimes im Norden Syriens das größte Konfliktpotential für die Einheit des Landes. "Die Kurden haben hier das wichtige Deir ez-Zor an der Grenze zum Irak erobert", sagte Fuchs der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer die Länder zu einer Einigung zum Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender aufgerufen. Er appelliere an seine Kollegen, "konstruktiv zu einer Lösung zu kommen", sagte Schweitzer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), ist besorgt über den wachsenden Crackkonsum in Deutschland und mahnt mehr Hilfen für Betroffene an. Weiter lesen …
Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im Oktober 2024 um 3,0 % höher als im Oktober 2023. Im September 2024 hatte die Veränderungsrate zum Vorjahresmonat noch bei -0,2 % gelegen, im August 2024 bei -2,5 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im Oktober 2024 gegenüber dem Vormonat September 2024 um 1,8 %. Weiter lesen …
Eine ImmoScout24-Analyse zeigt, wie eine Holzfeueranlage trotz strengerer Emissionsgrenzwerte ab 2025 eine positive Auswirkung auf den Immobilienwert haben kann und in welchem Landkreis der Anteil an Häusern mit Kamin am höchsten ist. Weiter lesen …
Die Zahl der Verkehrstoten auf deutschen Straßen wird im Jahr 2024 voraussichtlich auf dem Niveau von 2023 bleiben. Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) auf Basis vorliegender Daten für den Zeitraum von Januar bis September werden 2024 rund 2 830 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben kommen. Im Jahr 2023 waren es 2 839 Getötete. Ihren bisherigen Tiefststand hatte die Zahl der Verkehrstoten im Jahr 2021 mit 2 562 getöteten Personen erreicht. Weiter lesen …
Die Bildungsausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden sind im Jahr 2023 auf gut 185 Milliarden Euro gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das nominal (nicht preisbereinigt) 4,4 % oder 8 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2022. Umgerechnet auf die Gesamtbevölkerung gaben die öffentlichen Haushalte damit im Jahr 2023 insgesamt 2 200 Euro je Einwohnerin und Einwohner für Bildung aus (2022: 2 100 Euro), bezogen auf die Einwohnerinnen und Einwohner unter 30 Jahren waren es 7 200 Euro (2022: 7 000 Euro). Der Anteil der öffentlichen Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag allerdings 2023 mit 4,5 % unter dem Niveau des Vorjahres (2022: 4,6 %). Weiter lesen …
Der über Jahre andauernde Krieg in Syrien und die damit verbundene Fluchtmigration hat sich deutlich auf die Bevölkerung in Deutschland ausgewirkt. Zum Jahresende 2023 waren hierzulande rund 712 000 syrische Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) registriert, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Syrerinnen und Syrer machten damit 22 % der insgesamt 3,17 Millionen Schutzsuchenden aus und waren nach ukrainischen Staatsangehörigen (31 %) die zweitgrößte Gruppe. Weiter lesen …
Die kommunalen Kläranlagen in Deutschland haben im Jahr 2023 rund 1,32 Millionen Tonnen Klärschlamm in die thermische Verwertung gegeben, das waren 1,2 % weniger als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden damit rund 81 % der im Jahr 2023 insgesamt entsorgten Klärschlammmenge (1,63 Millionen Tonnen; -2,2 % zum Vorjahr) verbrannt. Rund 226 000 Tonnen fanden in der Landwirtschaft als Düngemittel oder im Landschaftsbau Verwendung (14 %), weitere 85 000 Tonnen entfielen auf andere Entsorgungswege (5 %). Weiter lesen …
Ein Plan von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), den Ausbau der Windkraft stärker zu steuern, stößt auf breite Kritik. "Wir können uns keine weiteren Verunsicherungen und Investitionshemmnisse leisten", sagte die energiepolitische Sprecherin der SPD, Nina Scheer, dem "Tagesspiegel". Die Flächenziele für Wind seien keine Ausbaubegrenzungen und sollten nun auch nicht im Nachhinein als solche definiert werden. Weiter lesen …
Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, bieten einige Unternehmen in Deutschland mittlerweile Unterstützung beim Wohnen an - und schaffen so auch neuen Wohnraum. Das geht aus einer Studie im Auftrag des Bundesbauministeriums hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Durchgeführt wurde sie vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zusammen mit dem Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Weiter lesen …
Die Mieten für im Internet angebotene Wohnungen sind im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von der wohnungspolitischen Sprecherin der Linken im Bundestag, Caren Lay, hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Demnach zogen die Nettokaltmieten für Erst- und Wiedervermietungen von 2022 auf 2023 im Bundesschnitt von 9,83 Euro pro Quadratmeter auf 10,55 Euro pro Quadratmeter an - ein Plus von 7,32 Prozent. Weiter lesen …
Der Verfassungsschutz gibt sich gerne als neutraler Hüter der Demokratie. Dass man dieser weisungsgebundenen Behörde mit Vorsicht zu begegnen hat, wissen Zuschauer von COMPACT-TV. Doch nun leistet der Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer seinen Genossen einen Bärendienst. Weiter lesen …
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die Erneuerung der deutschen Automobilindustrie mit einem umfangreichen Paket beschleunigen. In einem Papier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, regt Habecks Haus unter anderem an, Elektroautobesitzer künftig beim Laden ihrer Fahrzeuge - zumindest für einen gewissen Zeitraum - finanziell zu unterstützen. Weiter lesen …
Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert CDU und CSU auf, SPD und Grüne im Bundestag bei dem Vorhaben zu unterstützen, Unternehmen und Verbraucher noch vor der Bundestagswahl bei den Stromkosten zu entlasten. Weiter lesen …
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat eine vollständige Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte gefordert. "Der Vorschlag von Bundeskanzler Scholz, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zu senken, ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte Jutta Gurkmann, Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherpolitik, der "Rheinischen Post". "Er geht aber nicht weit genug." Weiter lesen …
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht spricht sich dagegen aus, der AfD aus Prinzip Posten vorzuenthalten oder in Parlamenten gegen ihre Anträge zu stimmen. "Man macht es der AfD besonders leicht, wenn man alles ablehnt, was sie beantragt", sagte Wagenknecht der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …
In der Debatte um die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen fordert die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, mehr Zurückhaltung. Die Lage in Syrien sei nach wie vor sehr unübersichtlich und volatil, sagte Hasselfeldt der "Rheinischen Post". Weiter lesen …
Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.149 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …
Am 6. Spieltag der Ligaphase der Champions League hat der FC Barcelona gegen Borussia Dortmund 2:3 gewonnen. Barcelona landet damit auf dem 2. Tabellenplatz, der BVB fällt auf den 9. Rang zurück. Weiter lesen …
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) kritisiert die Debatte um schnelle Abschiebungen nach Syrien. „Wir müssen erst mal abwarten, was in Syrien geschieht. Kaum einen Tag später solche Forderungen zu erheben, ist nun wirklich übereilt", sagte Kretschmann in der ARD-Talksendung "maischberger". Jetzt sofort „irgendwelche Maßnahmen zu machen, das finde ich nicht in Ordnung“. Der Grünen-Politiker warnte auch vor Alleingängen Deutschlands. „Das ist jetzt Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, mitzuhelfen, dass da Stabilität entsteht. Dann wird man die nächsten Schritte machen.“ Weiter lesen …
Kurz nach dem Ende der Assad-Regierung überbieten sich die Systemparteien in ganz Europa mit migrationskritischer Rhetorik und Abschiebeforderungen. Doch stecken dahinter tatsächlich hehre Absichten – oder vielmehr knallhartes politisches Kalkül? AUF1-Moderator Bernhard Riegler hat sich darüber Gedanken gemacht. Weiter lesen …
Die Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien war ein Putsch des Establishments gegen das eigene Volk – meint jedenfalls AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens in seinem Berliner Kommentar. Was uns besonders beunruhigen sollte: Die Ereignisse von Bukarest sind düstere Vorboten der Zukunft auch in Deutschland. Denn der Geheimdienst bereitet auch dort eine Kampagne vor, um die Mächtigen vor der Abwahl zu beschützen – als gelehrige Schüler der früheren Kanzlerin. Weiter lesen …
In der CDU wächst der Unmut über Kooperationen und Koalitionen mit der Wagenknecht-Partei BSW. "Wer abwiegelt und erklärt, es gehe hier nur um eine Länderangelegenheit, hat den Staatsaufbau der Bundesrepublik nicht verstanden", sagte der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels CDA in der Union, Dennis Radtke (CDU), der "Welt". Weiter lesen …
Diese Woche wurde im Plenum des Landtags ein Gesetzentwurf der AfD beraten, der das praxisferne Verbot der Mahd von Grünflächen vor dem 15. Juni aufheben sollte. Durch das Inkrafttreten des Volksbegehrens „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“ ist es bei der landwirtschaftlichen Nutzung seit dem Jahr 2020 verboten, auf 10 Prozent der Grünlandflächen der Landesfläche Bayerns die erste Mahd vor dem 15. Juni durchzuführen. Weiter lesen …
Zum Anstieg der Jugendkriminalität in Kiel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die Jugendkriminalität steigt in Kiel. Einige Stadtteile fallen dabei besonders auf; in der örtlichen Ausdifferenzierung der Anstiege kann man kann Brennpunkte erkennen." Weiter lesen …
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL kritisiert die systematische und völlig unsinnige Ablehnung von Wahlvorschlägen für die Besetzung von Laienrichterposten am Verwaltungsgericht scharf: „Da kommt vom Justizministerium eine Vorschlagsliste für die Besetzung des Gremiums ‚Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter – Wahl der Vertrauensleute‘." Weiter lesen …
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will regionalen Planungsträgern erlauben, für bestimmte Zeit die Zulässigkeit eines Windkraftprojektes zu negieren, wenn sich der Standort außerhalb eines ausgewiesenen oder geplanten Windenergiegebiets befindet. Weiter lesen …
Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor einer besonders gewalttätigen Onlineszene, die gezielt Minderjährige und psychische labile Menschen anspricht. Dabei handelt es sich offenbar auch um eine Gruppierung, die besonders auf der bei Gamern beliebten App Discord und auf der Onlineplattform Telegram aktiv ist, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …
Daß Journalisten ihre eigenen Quellen preisgeben, widerspricht dem journalistischen Ehrencodex. Selbst wenn die Medien dadurch möglicherweise Mitwisser von Straftaten werden, sind sie gesetzlich geschützt. Die Redaktionen haben auch ein ganz eigenes Interesse daran, Quellenschutz zu gewähren: Investigativer Journalismus wäre unmöglich, wenn Informanten fürchten müssen, aufzufliegen. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …
Zur Förderung und geplanten Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiets „StrandOrt“ am Falckensteiner Strand erklärt Eugen Wagner, wirtschaftspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die Förderung des Gewerbegebiets ‚StrandOrt‘ ist eine riesige Chance für Kiel, sich als innovativer Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln." Weiter lesen …
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein stärkeres Engagement Deutschlands in Syrien gefordert. Nach dem Sturz des Assad-Regimes müsse man jetzt auf die HTS-Milizen zugehen, sagte Pistorius den "ARD-Tagesthemen" am Mittwoch. Weiter lesen …
Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Die Anzeichen mehren sich, dass der Westen im Ukraine-Konflikt einen Waffenstillstand erreichen und die Reste der Ukraine schlucken will. Es wird bereits offen über die Entsendung von Truppen zur Sicherung der Beute der Rest-Ukraine gesprochen. Der neue US-Präsident Trump will die Unterstützung der Ukraine beenden. Ungewiss ist, ob die EU die Ukraine alleine weiter unterstützen will, oder ob sie sich Trump beugt und einen Waffenstillstand unterstützt. Aktuelle Meldungen deuten auf letzteres hin, wobei offenbar bereits die Beute verteilt wird." Weiter lesen …
Der folgende Standpunkt wurde von CJ Hopkins geschrieben: "Es war einmal, auf einem Planeten namens Erde, ein globales kapitalistisches Imperium. Es war das erste globale Imperium in der Geschichte der Imperien. Es beherrschte den gesamten Planeten. Niemand wusste, wie man das Imperium nennen sollte, weil es so etwas in der Geschichte noch nie gegeben hatte. Es hatte keine äußeren Gegner, also blieb ihm nichts anderes übrig, als „das Gebiet zu säubern und zu halten“, d. h. inneren Widerstand zu neutralisieren und seine Herrschaft über den Planeten zu festigen. Genau daran machte es sich dann auch. Dies geschah zuerst in den Gebieten seines letzten ideologischen Gegners, einem Reich namens Sowjetunion, dessen Ideologie als „Kommunismus“ bekannt war." Weiter lesen …
In der Hochzeit der Korruption beim Fußball-Weltverband gingen vor 14 Jahren die WM-Turniere 2018 und 2022 an Russland und Katar. Präsident Sepp Blatter musste später gehen - und die Fifa Reformen versprechen. Am Mittwoch wurden die WM für 2030 und 2034 vergeben. Auch die von Blatter-Nachfolger Gianni Infantino wieder eingeführte dubiose Doppelvergabe zeigt, dass bei der Fifa alles beim Alten ist. Weiter lesen …