Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

12. August 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

AfD: Auch nach der Fußball-EM: Grenzkontrollen retten Leben!

Man ist nur noch sprachlos über die Verantwortungslosigkeit einer Politikerin, die eigentlich für unsere Sicherheit zuständig ist: Trotz unzähliger Messerattacken, trotz Terrorgefahr und „Mocro-Mafia“ hält Innenministerin Nancy Faeser (SPD) weiterhin an ihrer Ablehnung von konsequenten Grenzkontrollen fest. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef: Kultur des Friedens ist Aufgabe der Politik

Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, sieht in der olympischen Botschaft einer "Kultur des Friedens" eine Chance zur Überwindung "tief verankerter Verhaltensmuster wie Chauvinismus und Rassismus". Der Begriff erinnere daran, "dass Kriege nicht allein das Resultat politischer und ökonomischer Entscheidungen und Interessen sind", sagte Mützenich der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

Kostenkorrektur für Litauen-Brigade stößt auf Skepsis

Neue Berechnungen des Bundesverteidigungsministeriums, wonach die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehrbrigade in Litauen deutlich günstiger werde als zunächst angenommen, stoßen im Bundestag auf Skepsis. "Sicherlich hört sich das zunächst aus haushälterischer Sicht positiv an", sagte der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz dem "Spiegel". "Abgerechnet wird jedoch zum Schluss, und ich möchte keine Beschaffungen nach Salamitaktik erleben." Weiter lesen …

Brandenburger CDU zweifelt an Koalitionsfähigkeit des BSW

Der CDU-Landesvorsitzende von Brandenburg und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Jan Redmann, zweifelt an der Koalitionsfähigkeit des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW). "Die Gretchenfrage für uns lautet: Wie hältst Du es mit der Bundeswehr?", sagte Redmann dem "Handelsblatt". "Die Verteidigung unseres Vaterlandes ist für die CDU kein Verhandlungsgegenstand. Sie gehört zur DNA der CDU." Weiter lesen …

Niedersachsen begrüßt Faeser-Vorstoß zu Messerverboten

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) begrüßt den Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu Messerverboten und kritisiert die FDP scharf. Es sei gut, dass die Bundesinnenministerin Forderungen des Bundesrats aus dem Juni aufgreife und "insbesondere ein Verbot von Spring- und Kampfmessern umsetzen möchte", sagte Behrens dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Explosion der Messerstechereien - Maaßen für Liberalisierung des Waffenrechts

Die wichtigste Aufgabe eines Staates ist der Schutz von Leib und Leben der Bevölkerung. Direkt verantwortlich dafür ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die kämpft ständig "gegen Rechts", tut aber wenig zur Durchsetzung des Rechts. Migranten und Messerstiche, Morde und Überfälle - Faesers Maßnahmen? Fehlanzeige. Muss die Bevölkerung sich selbst schützen? Weiter lesen …

Putin kündigt Reaktion auf Kursk-Offensive an

Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach dem ukrainischen Vorstoß in die russische Region Kursk eine Reaktion seiner Streitkräfte angekündigt. Das russische Militär müsse die ukrainischen Truppen aus den Grenzregionen "verdrängen", sagte er am Montag bei einem Treffen mit hochrangigen Sicherheits- und Verteidigungsbeamten. Weiter lesen …

AfD: Dramatischer Anstieg der Messergewalt: Sichere Bahnhöfe? Nur mit uns!

Neue Zahlen zeigen einen alarmierenden Anstieg der Messergewalt in unserem Land: In den Zuständigkeitsbereichen der Bundespolizei (Bahnhöfe, Flughäfen, Grenzen) gab es im ersten Halbjahr 2024 bereits 430 Messerangriffe. Im gesamten Vorjahr wurden 777 Fälle von Messergewalt verzeichnet, sodass sich bereits jetzt ein deutlicher Anstieg abzeichnet. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

LKA-BW: Messerkriminalität rechtzeitig begegnen: Landeskriminalamt Baden-Württemberg bietet Programm zur Prävention von Messerkriminalität

Ist bei gewalttätigen Auseinandersetzungen ein Messer im Spiel, führt dies oft zu schweren Verletzungen. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA BW) hat zusammen mit den regionalen Polizeipräsidien ein weiteres Modul zur Gewaltprävention entwickelt. Unter dem Motto »Du bist auch ohne Waffen stark!« sollen junge Menschen bewegt werden keine Messer mit sich zu führen und diese auf keinen Fall einzusetzen. Weiter lesen …

Maaßen: Ampel will Bundesverfassungsgericht vor "falschen" Parteien schützen und legt damit die Axt an eine tragende Säule der Grundordnung

Die Bundesregierung will mit einem Trick das Bundesverfassungsgericht vor der Einflussnahme "falscher" Parteien schützen. Per Verfassungsänderung möchte die Ampel die Regeln von Richterwahl und Organisation des höchsten Gerichts ändern und dies ins Grundgesetz übertragen. Kämen unliebsame Parteien an die Macht, etwa AfD und WerteUnion, bräuchten diese dann eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, um das zu ändern. Die Bundesregierung lege damit "die Axt an eine tragende Säule der freiheitlich-demokratischen Grundordnung", kritisiert Hans Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der WerteUnion. Weiter lesen …

Im Gespräch: Tom Lausen: RKI-Protokolle und NS-Urteile

Die RKI-Protokolle sind derzeit in aller Munde und sorgen zunehmend für Gesprächsstoff – sowohl die freigeklagten als auch die geleakten. Was sind die grundlegenden Erkenntnisse aus den Leaks? Finden sich dort womöglich Informationen, die besondere Aufmerksamkeit erfordern? Diesen Fragen widmet sich der Datenanalyst und Programmierer Tom Lausen. Dieser ist in der Vergangenheit schon häufiger damit aufgefallen, indem er Politikeraussagen auf deren Wahrheitsgehalt überprüft und dabei herausgefunden hat, dass dazu nicht selten die Evidenz fehlt. So auch bei den Corona-Maßnahmen und der Verhängung des Lockdowns. „Eine wissenschaftliche Grundlage gab es zu keinem Zeitpunkt“, wie Lausen im Gespräch mit Markus Fiedler betont. Weiter lesen …

Björn Höcke fordert sofortigen Rücktritt von Nancy Faeser

Der Rücktritt von Nancy Faeser ist nach den vielen Skandalen überfällig.* Während bei ihrem verfassungswidrigen Angriff auf die Pressefreiheit das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, wirft sie Nebelkerzen zur Ablenkung und tut so, als liege ihr die öffentliche Sicherheit am Herzen. Nicht anders ist ihr neuer Vorstoß in der Überarbeitung des Waffenrechts zu verstehen: Mit den neuen Messerverboten betreibt sie nicht nur eine wirkungslose Schaufensterpolitik, sie gängelt und bestraft damit die Mehrheit rechtschaffender Bürger für die Taten einer klar abgrenzbaren Minderheit. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Anton Baron MdL: Etat muss abgespeckt werden!

AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert die von Ministerpräsident Kretschmann gesetzten Schwerpunkte für den neuen Etat wie folgt: „Kretschmanns Botschaft höre ich schon, allein mir fehlt der Glaube daran. Die genannten Schwerpunkte, Digitalisierung, Sicherheit und Forschung, sind tatsächlich essenziell wichtig." Weiter lesen …

Medien: Richard Lugner gestorben

Der österreichische Unternehmer Richard Lugner ist tot. Das berichtet die österreichische "Kronen Zeitung". Demnach verstarb der 91-Jährige am Montag in Wien. Er habe bereits seit Längerem mit gesundheitlichen Problemen gekämpft, heißt es. Weiter lesen …

Immobilienpreise gehen in Seitwärtsbewegung über vdp-Index auf Jahressicht weiter im Minus

Die knapp zweijährige Abwärtsentwicklung der Immobilienpreise in Deutschland wurde im zweiten Quartal dieses Jahres aufgehalten: Der Immobilienpreisindex des Verbands deutscher Pfandbriefbanken (vdp) erreichte einen Wert von 175,5 Punkten und lag damit 0,5 % oberhalb des Werts im ersten Quartal 2024. Gegenüber dem zweiten Quartal des Vorjahres stand mit -3,8 % weiterhin ein Minus zu Buche. Der seit 2010 von vdpResearch quartalsweise erhobene vdp-Index basiert - im Gegensatz zu anderen Immobilienindizes - auf der Auswertung echter Immobilientransaktionsdaten von mehr als 700 Kreditinstituten und deckt so die Preisentwicklungen auf dem gesamten deutschen Markt für Wohn-, Büro- und Einzelhandelsimmobilien ab. Weiter lesen …

Grüne und CDU wollen Spionageabwehr stärken

Sicherheitspolitiker von Grünen und CDU wollen die Abwehr von Spionageattacken auf Deutschland weiter ausbauen. Die von Russland und anderen Staaten ausgehende Spionage sei "ein sehr großes Problem", sagte der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestages, Konstantin von Notz (Grüne), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

USA verstärken Militärpräsenz im Nahen Osten

Die USA haben angekündigt, ihre Militärpräsenz im Nahen Osten noch einmal erhöhen zu wollen. Verteidigungsminister Lloyd Austin habe befohlen, die Verlegung des Flugzeugträgers "USS Abraham Lincoln" und seiner Begleitschiffe in die Region zu beschleunigen, teilte das Pentagon mit. "Darüber hinaus hat der Minister das Lenkwaffen-U-Boot USS Georgia (SSGN 729) in die Region des Zentralkommandos beordert." Weiter lesen …

Schiffsindustrie: Meyer Werft untergehen zu lassen, wäre größter industriepolitischer Fehler

Die Schiffbauindustrie hat die Politik aufgefordert, der Meyer Werft in der aktuellen Krise zügig zu helfen. Reinhard Lüken, Hauptgeschäftsführer des Verbandes für Schiffbau und Meerestechnik, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Meyer Werft ist eine der produktivsten Werften der Welt und ein Glanzstück der Schiffbautechnik. Sie untergehen zu lassen, wäre der denkbar größte industriepolitische Fehler." Weiter lesen …

FDP-Pläne für autofreundliche Innenstädte stoßen auf Kritik

Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover und Mitglied des Parteirats der Grünen, kritisiert FDP-Pläne für autofreundlichere Innenstädte scharf. "Es ist ein gefährlicher Irrglaube, dass man mit mehr Autoverkehr mehr wirtschaftliche Stärke in den Innenstädten schafft", sagte Onay den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein entscheidender Hebel für die Wiederbelebung der Innenstädte sei die Verkehrswende. Weiter lesen …

Kretschmer attackiert AfD mit Neonazi-Vorwürfen

Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat der sächsische CDU-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Michael Kretschmer die AfD scharf mit Neonazi-Vorwürfen attackiert. "Björn Höcke ist ein Neonazi: von seiner ganzen Wortwahl, von den Themen, wie er sich benimmt", sagte Kretschmer der "Bild am Sonntag" über den thüringischen AfD-Spitzenkandidaten. Weiter lesen …

Tom Gerhardt hadert mit Protesten auf Mallorca

Komiker Tom Gerhardt kann den Protesten gegen Massentourismus auf Mallorca offenbar wenig abgewinnen. "Stellen wir uns mal vor, die Bürger des Touristen-Hotspots Rothenburg ob der Tauber gingen gegen Amerikaner oder Japaner auf die Straße", sagte er dem "Spiegel". Das wäre "ein Fall für Innenministerin Faeser" und es gäbe "eine Gegendemo für mehr Vielfalt". Weiter lesen …

Organspende: CSU-Fraktion für geeignete Änderung des Transplantationsgesetzes

Aktuell warten in Deutschland rund 8.400 Menschen auf ein Spenderorgan, in Bayern sind es um die 1.200. Derzeit gilt in Deutschland die erweiterte Zustimmungslösung. Das bedeutet: Eine Organ- und Gewebespende ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn der mögliche Organ- oder Gewebespender zu Lebzeiten etwa durch einen Organspendeausweis oder auch in der Patientenverfügung selbst eingewilligt hat oder, falls sein Wille nicht feststellbar war, seine Angehörigen zugestimmt haben. Weiter lesen …

Norbert Lammert: "Mit Gelassenheit und einem freundlichen Wort wächst die Akzeptanz für Entscheidungen"

"Dass man nach dem Ausscheiden aus besonders auffälligen Ämtern nicht mehr unter öffentlicher Dauerbeobachtung steht, empfinde ich als sehr angenehm": Nach 37 Jahren im Bundestag, davon zwölf als Bundestagspräsident, hat Norbert Lammert 2017 sein Mandat niedergelegt - Entzugserscheinungen hat er keine, sagt der 75-Jährige im Interview mit dem Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Experten der Oberberg Kliniken erklären, wie sich Ordnung auf die Psyche auswirken kann

Die einen sind es mehr, die anderen weniger: ordentlich. Auch wenn jeder Mensch seine eigene Vorstellung von Ordnung hat, so werden sich die meisten Menschen in einer nach ihrem Ermessen ordentlichen Umgebung wohl fühlen. Wie sich Ordnung auf die Psyche auswirken kann und ab wann Aufräumen zum Zwang wird, erklären die Expertinnen und Experten der Oberberg Kliniken. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (10.08.2024)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 14, 19, 20, 26, 43, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6557960. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 368202 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Droht eine Farbrevolution in Serbien?

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Für den 10. August sind in Serbien Proteste gegen den geplanten Abbau von Lithium geplant, bei denen laut serbischen Medien ein Regierungsumsturz, also eine Farbrevolution, geplant ist, um eine pro-westliche Regierung einzusetzen. Am 4. August haben Dominik Reichert und ich bei Anti-Spiegel-TV über Serbien und die dortigen Proteste gesprochen, die Sendung finden Sie hier <1>. In der Sendung haben wir bereits halb im Scherz gesagt, dass die EU sich in Serbien in eine Win-Win-Situation gebracht hat und dass sie den serbischen Präsidenten, den der Westen wegen seiner Weigerung, sich der anti-russischen Politik und den Sanktionen anzuschließen, am liebsten stürzen würde, ausgetrickst hat. Und wie es nun aussieht, könnten wir mit dieser Einschätzung richtig gelegen haben." Weiter lesen …

Zielscheibe und Kriegsland Deutschland

Der folgende Standpunkt wurde von Albert Künstle und Uwe Froschauer geschrieben: "Vorwort von Uwe Froschauer: Der INF-Vertrag von 1987 verpflichtete die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion, alle ihre nuklearen und konventionellen bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 km zu vernichten und dauerhaft abzuschaffen. Bis zum 1. Juni 1991 zerstörten beide Länder insgesamt 2.692 Kurz- und Mittelstreckenraketen, darunter 72 ballistische Pershing-1a- und 108 Pershing-II-Raketen sowie 48 Marschflugkörper, die in Westdeutschland stationiert waren." Weiter lesen …

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte freut in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige
Gern gelesene Artikel
Waldbrand (Symbolbild)
Griechenland kämpft weiter mit Waldbränden ‒ ohne russische Löschflugzeuge
Die NATO kennt nur eine Richtung seit ihrer Existenz - Ab nach Russland (Symbolbild)
Moskau: NATO wird bei der Konfrontation mit Russland in der Ukraine in gefährliche Aktionen hineingezogen
Denkmal am Ort des Absturzes des MH17-Fluges im Donbass am Jahrestag der Tragödie 2021 Bild: Gettyimages.ru / Alexander Usenko/Anadolu Agency
Niederlande: Richterin kritisiert These vom russischen Abschuss der MH17 und kündigt nach Mobbing
Ricarda Lang (2023)
"Angeklagt, Ricarda Lang für dick zu halten" – Justizposse um den Blogger Hadmut Danisch
Der Kleine muss kämpfen, der Große liefert die Waffen: Wladimir Selenskij und Joe Biden am 21. Mai 2023 auf dem G7-Gipfel in Hiroshima Bild: www.globallookpress.com / Presidential Office of Ukraine
Wall Street Journal: Abgewürgte Offensive bringt Biden in politisch unangenehme Lage
RUNDFUNK BERLIN-BRANDENBURG Logo vom rbb Fernsehen
Berlin: rbb verschweigt politischen Hintergrund der Kundgebung am Prinzenbad
Wolken (Symbolbild)
Nobelpreisträger für Quantenphysik: IPCC ignoriert die klimastabilisierende Wirkung von Wolken
Johann David Wadephul (2020)
Wadephul fordert Baerbock zu Reise nach Israel auf
(Symbolbild) Bild: Gettyimages.ru / STR/NurPhoto
Winter auf der Südhalbkugel: Rekordkälte in Australien
Vetirinärmediziner in der Türkei mit Chlordioxid
Anzeige gegen Spahn: Türkei lässt Chlordioxid als Arzneimittel zu
Robert Habeck (2022)
Neue IWF-Prognose: Wirtschaft in Deutschland schrumpft, jene in Russland wächst
Bad Amatur Sanitär
Klempner Tipps: Was zu tun ist, wenn ein Gegenstand in den Abfluss fällt
Aktuelle Ukraine Karte in den neuen Grenzen von Oktober 2022.
LVR: Einnahme von Kleschtschejewka strategisch wichtig
Alexei Resnikow (links) und Jens Stoltenberg (2023)
Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt weitere Angriffe auf Krim-Brücke an
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen