Leverkusens Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) setzt große Erwartungen in die anstehende Fußball-Meisterfeier in seiner Stadt. "Es wird die größte Party, die es in Leverkusen jemals gab", sagte er dem "Spiegel". Bayer Leverkusen sicherte sich Ende April den Titel in der Fußball-Bundesliga, die Feier mit den Fans soll Ende Mai stattfinden, geschätzte 80.000 Menschen sollen kommen. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Richard Lutz, verlangt von der Politik, über die laufenden Reparaturarbeiten am bestehenden Netz den Neubau von Bahnstrecken nicht zu vernachlässigen. "Es genügt nicht, dass wir bestehende Infrastruktur sanieren, wir müssen auch Strecken neu bauen", sagte Lutz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

Im Zoll, der Finanzminister Christian Lindner (FDP) untersteht, gibt es gravierende Defizite bei der Ausstattung. Das geht aus internen Unterlagen hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Demnach ist der Zoll in mehreren Bereichen unterfinanziert. So soll etwa die Generalzolldirektion deutlich gemacht haben, dass die Mieten für Liegenschaften bereits in dieser Jahreshälfte nicht mehr beglichen werden können. Weiter lesen …

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2024 erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: Weiter lesen …

Zu den Cyberangriffen russischer Geheimdienste auf die SPD erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die Cyberangriffe der Gruppierung APT 28, die dem russischen Militärgeheimdienst GRU zuzuordnen sein soll, auf das Schärfste verurteilt. Man habe den amtierenden Geschäftsträger der russischen Botschaft einbestellt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Darüber hinaus prüfe man derzeit, welche "diplomatischen Maßnahmen" gegen Russland ergriffen werden könnten. Weiter lesen …

Die Linke will das Rentenniveau von aktuell 48 auf 53 Prozent anheben. "So würden alle Renten sofort und einmalig um zehn Prozent steigen", heißt es in einem Rentenkonzept, über das der "Spiegel" berichtet und das am Montag vorgestellt werden soll. Das Rentenniveau gibt an, wie viel Prozent des Durchschnittseinkommens eine Standardrente ausmacht. Weiter lesen …

Der Historiker Jan Claas Behrends glaubt, dass persönliche Interessenkonflikte von aktiven SPD-Politikern mitverantwortlich für die schleppende Aufarbeitung der Parteipolitik gegenüber Russland sind. "Es gibt Politiker, die schon aus biografischen Gründen wenig Interesse an einer Aufarbeitung haben. Sie stehen auf der Bremse", sagte Behrends dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …