Tillich verlangt stärkere Förderung der Solarforschung
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat eindringlich vor einer Schwächung der ostdeutschen Solarindustrie gewarnt und fordert gleichzeitig eine stärkere Förderung der Forschung in dem Bereich. Die Korrektur des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) dürfe "nicht dazu führen, dass eine Zukunftstechnologie in Deutschland ohne Zukunft bleibt", sagte Tillich der Tageszeitung "Die Welt". ... Weiter ...
Schleswig-Holstein: SPD kündigt Gespräche für "Dänen-Ampel" an
Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die SPD unter Spitzenkandidat Torsten Albig die Aufnahme von Sondierungsgesprächen für eine "Dänen-Ampel" angekündigt. Die ersten Gespräche mit den Grünen soll es an diesem Donnerstag geben, der Beginn von Verhandlungen mit dem SSW ist für Freitag angesetzt. Eine Koalition der drei Parteien hätte im Kieler Landtag eine knappe Mehrheit von einem ... Weiter ...
ZDF-Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen Mai 2012 Knappe Mehrheit für Rot-Grün - FDP bei 6 Prozent
Gut eine Woche vor der Wahl zum Landtag in Nordrhein-Westfalen liegt die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland deutlich vor der CDU. Die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat einen sehr komfortablen Vorsprung vor ihrem Herausforderer Norbert Röttgen (CDU) in der Frage, wen man am liebsten als Regierungschef im Land hätte. Eine Koalition aus SPD und Grünen könnte aktuell mit ... Weiter ...
ARD-DeutschlandTrend Mai 2012: FDP legt leicht zu - Rösler mit neuem Rekordtief
In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends verliert die Union gegenüber dem Vormonat einen Punkt und kommt auf 34 Prozent. Die SPD gewinnt einen Punkt hinzu und erreicht 28 Prozent. Die FDP legt um einen Punkt zu auf vier Prozent. Die Grünen erreichen unverändert 14 Prozent. Die Linke verliert einen Punkt auf sechs Prozent. Die Piratenpartei kann gegenüber dem Vormonat um einen ... Weiter ...
Weisband ruft Piraten zur Wahl eines "geilen" Vorstands auf
Mehr als 2.000 Mitglieder der Piratenpartei sind an diesem Wochenende zum Bundesparteitag in Neumünster zusammengekommen, um unter anderem eine neue Führung zu wählen. "Lasst uns einen geilen Vorstand wählen", rief die scheidende Geschäftsführerin Marina Weisband in ihrer Abschiedsrede und verwies auf das Selbstbewusstsein der jungen Partei: "Wir waren jung und wir waren klein, aber wir haben ... Weiter ...
NRW-Wahlkämpfer antworten Umweltverbänden
Nordrhein-Westfalen, das Bundesland mit den weitaus höchsten CO2-Emissionen, könnte nach der Landtagswahl am 13. Mai einen kräftigen Schwenk hin zu "Klimaschutz light" erleben. Das lässt sich aus den Antwortschreiben der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten aller Parteien mit Chancen auf (Wieder-)Einzug in den Düsseldorfer Landtag schließen, die diese jetzt an die Deutsche Umwelthilfe e. V. ... Weiter ...
ZDF-Politbarometer Extra Schleswig-Holstein April 2012: Unklare Mehrheitsverhältnisse im nördlichsten Bundesland
Gut eine Woche vor der Wahl zum Landtag in Schleswig-Holstein zeichnen sich keine klaren Mehrheitsverhältnisse im nördlichsten Bundesland ab. Die beiden Volksparteien liefern sich ein Kopf-an-Kopf Rennen, bei der Frage nach dem gewünschten Ministerpräsidenten liegt allerdings der SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig deutlich vorne. Weiter ...
ZDF-Politbarometer April 2012: Selbst bei Unions-Anhängern keine Mehrheit für Betreuungsgeld
Kurz vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gibt es bei verschiedenen Themen Meinungsverschiedenheit zwischen den Koalitionspartnern in der Bundesregierung. Besonders deutlich wird das bei dem vor allem von der CSU mit Nachdruck geforderten Betreuungsgeld für Eltern, deren kleine Kinder zuhause statt in einer Kindertagesstätte betreut werden. Ganz generell wird das ... Weiter ...
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