SPD-Vorstoß - Falsches Signal für den Arbeitsmarkt

Nachdem die Zeitarbeitbranche seit nunmehr zwei Jahren erfolgreich zum Beschäftigungsaufbau beigetragen hat, will jetzt die SPD die Zeitarbeit wieder begrenzen.

In einer Stellungnahme der SPD Bundestagsfraktion zum "Grünbuch Arbeitsrecht" der EU-Kommission, die bereits der EU-Kommission übermittelt worden sei, wird gefordert, auf EU-Ebene den Grundsatz der gleichen Bezahlung sowie der gleichen Arbeitsbedingungen für Zeitarbeitnehmer festzuschreiben. Zeitarbeit solle in Deutschland wieder gesetzlich begrenzt und unbefristete Überlassungen abgeschafft werden. Zeitarbeit solle nur Auftragsspitzen abdecken und als Brücke in den regulären Arbeitsmarkt führen und keine Umgehung des Normalarbeitsverhältnisses sein.

"Das ist genau das falsche Signal für den verkrusteten Arbeitsmarkt", so BZA-Hauptgeschäftsführer Gert Denkhaus. Die AÜG-Reform von 2003 hat maßgeblich zum Beschäftigungsaufbau in Deutschland beigetragen. Sie war ein gutes Beispiel für eine erfolgreiche Deregulierung. Die Zeitarbeit jetzt wieder zu regulieren, würde ein Rückschlag für den Arbeitsmarkt bedeuten." Schließlich war auch das oberste Ziel der Reform, die Branche zu tarifieren. Dieses Ziel wurde mit weit über 90% tariflich abgesicherten Beschäftigungsverhältnissen erreicht. Zeitarbeitunternehmen sind normale Arbeitgeber wie andere auch und bieten vollwertige Arbeitsplätze an. Auch dass Zeitarbeit Stammarbeitsplätze verdränge, ist nicht belegt. So kommt auch das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) bei einer Untersuchung im vergangenen Jahr zum Schluss: "Für die häufig formulierte Befürchtung, dass Entleiher systematisch reguläre Arbeitskräfte durch Leiharbeiter ersetzen, liefern die Auswertungen keine empirische Evidenz. Die Zeitarbeitsbranche ist vielmehr durch einen hohen Turnover geprägt. Langfristige Einsätze - und nur sie sind geeignet, reguläres Personal zu ersetzen - gibt es nur selten."

"Die deutsche Wirtschaft braucht Flexibilität. Das haben die letzten Jahre gezeigt. Und mit der aktuellen AÜG-Gesetzgebung ist es gelungen, Flexibilität und Sicherheit unter einen Hut zu bringen", so der BZA-Hauptgeschäftsführer. Diese Standards müssten auch für die Zukunft gesichert werden. Denkhaus fordert daher die SPD auf, sich weiter für die Aufnahme der Zeitarbeit in das Arbeitsnehmer-Entsendegesetz und damit einen Mindestlohn in der Zeitarbeit einzusetzen, um so den deutschen Arbeitsmarkt zu stärken.

Quelle: Pressemitteilung Bundesverband Zeitarbeit Personal-Dienstleistungen e.V. (BZA)