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ROBIN WOOD-Aktion gegen G8

Archivmeldung vom 30.05.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.05.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Je zwei ROBIN WOOD-AktivistInnen sind heute Mittag in Bad Doberan und in Hinter Bollhagen auf den Zufahrtsstraßen nach Heiligendamm auf Bäume geklettert und haben Banner mit dem Slogan "Gemein vergnügen, statt allgemein verfügen" quer über die Straße gespannt.

Mit ihrer Aktion wollen sie andere Menschen ermutigen -- trotz aller Grundrechtseinschränkungen durch die Polizei -- öffentlich am Ort des Geschehens gegen den anstehenden G8-Gipfel zu demonstrieren und zu zeigen, dass sie die Politik der mächtigsten Staats- und Regierungschefs dieser Welt ablehnen.

Der Tagungsort in Heiligendamm ist mit einem etwa zwölf Kilometer langen Sperrzaun abgeriegelt, der heute geschlossen wurde. Außerdem hat die Polizei das Demonstrationsrecht ab heute großräumig außer Kraft gesetzt.

Inwieweit dies rechtens ist, darüber wird vor Gericht noch gestritten.

Die Allgemeinverfügung der Polizeidirektion Rostock sieht ein Versammlungsverbot für eine Fläche von 40 Quadratkilometern in und um Heiligendamm sowie auf dem Gebiet um den Flughafen Rostock-Laage vor.

Durch Klagen wurde zwischenzeitlich erreicht, dass dieses Verbot zumindest teilweise außer Vollzug gesetzt wurde. "Polizei und Innenministerium setzen ohne Not einfach Grundrechte außer Kraft, aber wir lassen uns das Recht zu demonstrieren nicht nehmen", sagt Hanna Poddig von ROBIN WOOD.

In den vergangenen Wochen wurden immer neue Polizeimaßnahmen bekannt, die der Einschüchterung und Abschreckung von G8-GegnerInnen dienen

sollen: angefangen bei den Groß-Razzien in Berlin, Hamburg und Bremen, über Hausbesuche bis hin zum Einsatz von Stasi-Methoden wie Geruchsproben und Kontrollen des Briefverkehrs ganzer Stadtbezirke.

"Die Mächtigen dieser Welt nutzen das ganze Arsenal des Polizei- und Schnüffelapparats und verschanzen sich hinter einem millionenteuren Zaun, weil ihnen als selbsternannte Weltregierung jede demokratische Legitimation fehlt. Außerdem stößt ihre Politik auf grundsätzliche Ablehnung in breiten Kreisen der Zivilgesellschaft - auch innerhalb der Umweltbewegung", so Poddig.

Die wirtschaftlich stärksten Nationen der Erde -- USA, Kanada, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan und Russland -- , die sich jährlich zum G8-Gipfel treffen, zählen auch zu den größten Umweltzerstörern. Obwohl diese acht Länder zusammen nicht einmal ein Viertel der Weltbevölkerung stellen, sind sie für 43 Prozent des Kohlendioxidausstoßes verantwortlich. Ein Umsteuern ist nicht in Sicht - im Gegenteil. Entgegen den Vereinbarungen im Kyoto-Protokoll, ihren Kohlendioxidausstoß gegenüber 1990 um 5,2 Prozent zu reduzieren, haben die G8-Staaten ihn bis heute um 6,3 Prozent erhöht. "Angela Merkel und ihre G8-Kollegen schreiben sich den Klimaschutz auf die Fahnen, aber machen weiter wie bisher: neue Kohlekraftwerke und AKWs bauen, Autoindustrie und Billigflieger päppeln, Wälder abholzen und Flüsse vertiefen", sagt Poddig. "Diese verlogene neoliberale Politik führt uns geradewegs in die Klimakatastrophe."

Wer diese Politik der Gewalt gegen Menschen und Umwelt nicht mittragen will, hat während des G8-Gipfels die Gelegenheit, seinen Widerstand deutlich zu machen. ROBIN WOOD ruft dazu auf, sich an der internationalen Gegendemonstration am 2. Juni in Rostock sowie an weiteren vielfältigen und fantasievollen Protesten zu beteiligen.

Quelle: Pressemitteilung ROBIN WOOD

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