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Bundesrechnungshof rügt intransparente Preise bei KfW-Bank

Archivmeldung vom 04.10.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.10.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Gebäude des Bundesrechnungshofes in Bonn, ehemals Postministerium und Auswärtiges Amt
Gebäude des Bundesrechnungshofes in Bonn, ehemals Postministerium und Auswärtiges Amt

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Bundesrechnungshof hat eine undurchsichtige Preisgestaltung der staatlichen Förderbank KfW in Verträgen mit dem Bund kritisiert. Das geht aus einem 11-seitigen Bericht der Prüfbehörde hervor, der "Bild" vorliegt. Die KfW-Bank führt im Regierungsauftrag zahlreiche Förderprogramme aus und erhält dafür jeweils eine Vergütung.

Der Rechnungshof hatte nun 57 laufende Verträge mit sechs Bundesministerien geprüft und dabei Mängel konstatiert. So ist es nach Ansicht der Prüfer "für ein Wirtschaftsunternehmen ungewöhnlich, wenn für die meisten Geschäftsbereiche keine Regelungen über die Art und Weise vorhanden sind, wie Entgelte für Dienstleistungen zu ermitteln sind".

Zudem sei es "nicht sachgerecht, wenn mangels Dokumentation die Vergütungshöhe für den Großteil der bestehenden Verträge nicht nachvollzogen werden kann". Die KfW teilte auf Anfrage mit, man werden dem Bundesrechnungshof "zu gegebener Zeit" eine Stellungnahme zukommen lassen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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