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Bayerns Grüne wollen Uniper Wasserkraftwerke abnehmen

Archivmeldung vom 07.10.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.10.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bündnis90 /Die Grünen in der Kritik: Politische Feinde werden kriminalisiert (Symbolbild)
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Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Rettung des angeschlagenen Energiekonzerns Uniper durch den Bund könnte Wasserkraftwerke in Bayern wieder in freistaatliche Hand bringen. "Die Kraftwerke sind jetzt im Eigentum des Bundes. Wir wollen sie wieder in die Hände der Menschen in Bayern legen", sagte der grüne Oppositionsführer Ludwig Hartmann dem "Spiegel".

So könne man "Stromproduktion, Hochwasserschutz und Schutz der Gewässerökologie" wieder "in öffentlicher Hand vereinen". Hartmann sieht darin eine "historische Chance", einen "Fehler zu beheben". Die bayerischen Grünen kündigten an, zur Umsetzung Gespräche mit dem grün geführten Bundeswirtschaftsministerium aufzunehmen.

Insgesamt gehören zu den Uniper-Kraftwerksgruppen Isar, Donau, Main und Lech knapp 100 Wasserkraftwerke. Bei mehreren laufen in einigen Jahren die Wasserrechte aus, was einen Heimfall an das Land begründen kann. Laut Antwort der Staatsregierung auf eine Grünen-Anfrage sollen "bestehende Heimfallansprüche nach Fristablauf grundsätzlich für eine die gesamtgesellschaftlichen Interessen bestmöglich integrierende Lösung eingebracht werden". Die Wasserkraftwerke waren in der Regierungszeit von Edmund Stoiber (CSU) privatisiert worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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