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Bericht: Union plant Verbot von Zigarettenwerbung vor Schulen

Archivmeldung vom 18.05.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.05.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Anja Müller / pixelio.de
Bild: Anja Müller / pixelio.de

Die Union plant offenbar, die Plakatwerbung für Zigaretten nur noch vor Schulen und Jugendzentren zu verbieten. Damit soll der seit Monaten schwelende Streit innerhalb der Bundestagsfraktion und der Koalition um ein umfassendes Tabakwerbeverbot beigelegt werden, berichtet die "Saarbrücker Zeitung".

Das Werbeverbot vor Schulen geht demnach aus einem der Zeitung vorliegenden Antragsentwurf zur Änderung der Gesetzespläne hervor, die der für den gesundheitlichen Verbraucherschutz zuständige Ernährungsminister Christian Schmidt (CSU) schon vor geraumer Zeit vorgelegt hat. Darin ist noch ein generelles Verbot der Außenwerbung enthalten.

Wegen des Widerstands der Unions-Wirtschaftspolitiker liegen die Pläne seit Monaten auf Eis, trotz der Zustimmung des Koalitionspartners SPD. Aus Kreisen des Ernährungsministeriums wurde der Zeitung bestätigt, dass es "Bemühungen mit dem Ziel eines Kompromisses gibt". Bei der SPD zeigte man sich hingegen überrascht. Ein "Außenwerbeverbot nur in Ausnahmefällen" werde man nicht mittragen, hieß es.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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