Ministerpräsident Koch rechnet mit Neuwahl

Nach dem Scheitern von Andrea Ypsilanti geht Ministerpräsident Roland Koch (CDU) davon aus, dass in Hessen neu gewählt werden wird. Dies zu verhindern sei unwahrscheinlich.

Am Mittwoch sagte der hessische Ministerpräsident, dass er momentan mit den anderen Parteien über einen Ausweg aus dieser schier ausweglosen Situation berate. Zusätzlich tagen alle Fraktionen in internen Sitzungen zu dem Thema. Vor der Landtagssitzung am 18. November muss eine Lösung gefunden werden. Am Montag war die SPD-Landesvorsitzende überraschend bei ihrem Vorhaben, sich mit Unterstützung der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, gescheitert, weil sich vier SPD-Abgeordnete gegen sie gestellt hatten.  

Die noch amtierende CDU-Regierung geht weiterhin ihren Amtsgeschäften nach und berät über Beschlüsse, die mit Rücksicht auf einen möglichen Machtwechsel vertagt worden waren, wie zum Beispiel die Position des Landes im Bundesrat. Koch gab an, sich über die Weiterführung der Regierungsarbeit zu freuen. Seiner Ansicht nach können Neuwahlen nur dann verhindert werden, "wenn wir schnell und gut erklärbar zu belastbaren Ergebnissen für die Regierungstätigkeit kommen." 

Inzwischen wird bereits über mögliche Termine für eine Neuwahl spekuliert. Dabei könnte es sich um den 18. Januar oder den 8. Februar 2009 handeln. Für eine Auflösung sind 56 der 110 Abgeordneten-Stimmen notwendig. CDU und FDP kommen zusammen auf 53 Mandate.