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Niedersachsens Gesundheitsministerin relativiert Panne beim Bußgeldkatalog

Archivmeldung vom 21.08.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.08.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Carola Reimann (2019)
Carola Reimann (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann hat die Panne beim Entwurf eines neuen Corona-Bußgeldkataloges relativiert. "Wenn es am Ende dieser Pandemie mit vielen Tausend Toten weltweit in der Rückschau auf Niedersachsen der größte Fehler bleibt, dass der Entwurf eines Bußgeldkataloges zurückgezogen werden musste, dann kann ich ruhig schlafen", sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Der Anfang August zur Abstimmung bei den Verbänden vorgelegte und mittlerweile zurückgezogene Entwurf ihres Hauses sah Strafen von bis zu 10.000 Euro für Schulleiter vor, die an ihren Schulen gegen Corona-Auflagen verstoßen. Die Ministerin räumte ein, den Entwurf nicht gekannt zu haben, bevor er ihr Haus verließ. Die Schul-Pläne bezeichnete Reimann rückblickend als "überzogen".

Gleichzeitig kündigte Reimann ein deutlich härteres Vorgehen gegen Maskenmuffel an. Der neue Entwurf des Bußgeldkataloges, der sich aktuell in der letzten Abstimmung befinde, sieht nach den Worten der Ministerin Bußgelder zwischen 100 und 150 Euro vor, wenn Bürger keine Alltagsmaske tragen, obwohl diese vorgeschrieben ist. "Wer sich auch jetzt noch beharrlich weigert, etwa in Bussen und Bahnen oder beim Einkaufen einen Mund-Nase-Schutz zu tragen, verhält sich unverantwortlich. Das geht auf die Knochen der Alten und Schwachen. Anfangs waren wir großzügig bei Verstößen, aber nach so vielen Wochen muss jetzt auch jedem klar sein, dass wir konsequent durchgreifen", betonte die 52-Jährige, die sich auch Veranstaltungen wie das geplante Großkonzert in Düsseldorf mit 13.000 Zuschauern für Niedersachsen aktuell nicht vorstellen kann. Für sie sei daher klar: "Das Konzert in Düsseldorf wird mit Sicherheit nicht stattfinden. Es passt nicht in die Zeit und ist angesichts der aktuellen Infektionszahlen meiner Ansicht nach schlicht nicht realistisch. Das Risiko halte ich für viel zu hoch."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)


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