Bundestag: Grüne nehmen Integrationsbeauftragte Böhmer in die Mangel

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Staatsministerin für Integration Maria Böhmer mit einer "Kleinen Anfrage" bezüglich ihrer Äußerungen zur Jugendkriminalität befragt. Böhmer hatte unter anderem Erziehungscamps gefordert und Roland Kochs Wahlkampf um kriminelle ausländische Jugendliche unterstützt.

Von den elf kritischen Fragen ließ die Staatsministerin jedoch viele unbeantwortet. Die restlichen umging sie zumeist mit Allgemeinplätzen. Böhmer wurde unter anderem damit konfrontiert, dass sie ihre Behauptung, Kriminalität sei bei Nichdeutschen weiter verbreitet als bei Deutschen, mit zweifelhaften Zahlen belegt hat.

Zudem habe sie durch die Unterstützung Roland Kochs gegen ihren gesetzlichen Auftrag verstoßen, nachdem sie "(...) die Voraussetzungen für ein möglichst spannungsfreies Zusammenleben zwischen Ausländern und Deutschen (...)" zu schaffen habe.