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IG Metall in NRW für Koalition aus SPD, Grünen und CDU

Archivmeldung vom 10.05.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.05.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Gerhard Papke Bild: fdp-meckenheim.de
Gerhard Papke Bild: fdp-meckenheim.de

Oliver Burkhard, Bezirksleiter der IG Metall in NRW, begrüßte das Ergebnis der Landtagswahl. "Schwarz-Gelb ist abgewählt worden, das ist gut für NRW und den Bund", sagte Burkhard den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Er forderte die Parteien auf, sich jetzt die nötige Zeit für Sondierungsgespräche für die Regierungsbildung zu nehmen.

"Das Wichtigste aus unserer Sicht ist eine Politik für Arbeitnehmer und dafür braucht es Stabilität." Burkhard favorisierte vor dem Hintergrund der schwierigen Aufgaben im Land "eine große Koalition unter Führung der SPD und Beteiligung der Grünen". Die Grünen seien die Wahlgewinner und sollten deshalb auch an der Regierung beteiligt sein. Obwohl die CDU  mit einem Zehntel-Prozentpunkt vor der SPD liegt, habe sie den Anspruch verwirkt, den Ministerpräsidenten zu stellen. "Die Wähler haben sich klar für den Kurswechsel entschieden, das sollte die CDU akzeptieren und einen Schritt zurücktreten", sagte Burkhard. Eine Rot-Rot-Grüne Koalition halte er nicht für stabil genug, sagte der IG-Metall-Bezirksleiter weiter. "Ich halte den Reifegrad der Linken noch nicht für erreicht, da müßte sich noch viel bewegen. Rot-Rot-Grün würde bei mir die Sorge vor einem Experiment hervorrufen, dessen Ende bereits absehbar ist." 

FDP-Papke schließt Ampel aus

Der nordrhein-westfälische FDP-Landtagsfraktionschef Gerhard Papke hat einer Beteiligung seiner Partei an einer Regierung mit SPD und Grünen eine unmissverständliche  Absage erteilt. "Die FDP wird ihre Glaubwürdigkeit nicht für den reinen Machterhalt aufs Spiel setzen", sagte Papke den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Auch wenn SPD und Grüne ihr Interesse an einer Zusammenarbeit bekunden - wir    bleiben  bei unserer vor der Wahl einstimmig beschlossenen Absage an eine Ampel". Papke fügte hinzu, Koalitionen müssten sich durch intensive Gemeinsamkeiten definieren,"ich kann aber keine inhaltlichen Überschneidungen mit SPD und Grünen erkennen". Er werde SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft "noch zu ihrem Ergebnis gratulieren", sagte er den WAZ-Titeln,  "aber wie auch immer geartete weitere Gespräche wird es nicht geben".

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung

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