Streit bei Impfgipfel um Lockerungen

Streit, Diskussion (Symbolbild)

Bild: Helmut J. Salzer / pixelio.de

Beim Impfgipfel haben sich die Regierungschefs der Länder mit der Bundesregierung um mögliche Lockerungen für Geimpfte gestritten. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und andere SPD-Ministerpräsidenten sollen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) für ihren Vorschlag kritisiert haben, Geimpften und Genesenen sehr weitreichende Lockerungen zu gewähren.

Auf dem Tisch lag ein erster Entwurf, wonach Geimpfte 14 Tage nach der letzten Spritze und Genesene, deren Erkrankung entweder noch nicht länger als 6 Monate zurückliegt, oder die mindestens eine Impfung bekommen und 14 Tage abgewartet haben, privilegiert werden könnten. Dies solle über eine Verordnung geregelt werden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem Treffen.

Auch über die Ausgestaltung eines möglichen digitalen Impfpasses wurde debattiert. Auf EU-Ebene ist bereits ein "grünes Zertifikat" für den Monat Juni geplant. Der Impfgipfel war die erste Bund-Länder-Runde seit dem Termin kurz vor Ostern. Dabei war in einer Nachtsitzung die kurzlebige "Osterruhe" beschlossen worden - die MPK als Entscheidungsgremium war in der Folge heftig in die Kritik geraten. Die sogenannte "Bundesnotbremse" wurde schließlich in der vergangenen Woche im parlamentarischen Verfahren verabschiedet worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur