Rot-Rot-Grün im Bund: Kooperationsgespräche sollen im Herbst beginnen

Archivmeldung vom 20.07.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Stefan Liebich (2014)

Foto: Martin Rulsch
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In die Debatte um ein mögliches rot-rot-grünes Regierungsbündnis auf Bundesebene kommt Bewegung. Vertreter von Linken und SPD sprachen sich dafür aus, ab Herbst Gespräche über ein mögliches Linksbündnis zu beginnen.

"Warum treffen sich die Abgeordneten der drei Parteien, die daran Interesse haben, nicht einfach nach der Sommerpause? Und lassen jeweils einen Vertreter oder eine Vertreterin zu einem Thema referieren und dann diskutieren wir gemeinsam darüber? Dazu brauchen wir keine Erlaubnis oder Beschlüsse von Gremien", sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, einer der prominentesten Vertreter des Reformerflügels der Linkspartei, dem "Handelsblatt". "Wenn wir im September beginnen, haben wir noch ein Jahr bis zu den Wahlen. Das ist ehrgeizig, aber noch ist es nicht zu spät."

Offen für solche inhaltlichen Gespräche zeigte sich Frank Schwabe, Sprecher der "Denkfabrik", einem Zirkel junger, linker Sozialdemokraten in der SPD-Bundestagsfraktion. "Der Zug fährt und ich gehe davon aus, dass jetzt die Phase kommt, in der auch bisherige Skeptiker lieber mitgestalten wollen als bei Seite zu stehen", sagte Schwabe dem "Handelsblatt". Konkrete inhaltliche Gespräche hätten über die letzten Jahre immer mal wieder stattgefunden. "Ich bin sehr dafür, dass wir das intensivieren und an konkreten Themen sehr konzentriert arbeiten. Daraus können Bausteine für eine zukünftige rot-rot-grüne Regierung entstehen, die dann in allen drei Wahlprogrammen verankert werden." Das kann nach Schwabes Überzeugung auch dazu führen, "dass wir endlich über mögliche Projekte, als nur über eine reine Farbenlehre diskutieren". Er erwarte, dass sich dann auch Gewerkschaften, Umweltverbände, Bürgerrechtsinitiativen, Künstlerinnen und Künstler in die Debatte darüber einbringen, was mit Rot-Rot-Grün erreicht werden könne.

Liebich wies auf bereits bestehende thematische Schnittmengen mit SPD und Grünen hin. "Alle drei Parteien haben bei den letzten Wahlen für eine Bürgerversicherung, für eine steuerliche Umverteilung von oben nach unten, für eine Öffnung der Ehe für alle gestritten. Wenn das noch gilt, sollten wir das endlich anpacken", sagte er.

Quelle: dts Nachrichtenagentur