Steinmeier: US-Politik-Inszenierung kein Vorbild für uns

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat davor gewarnt, die bei der laufenden Kandidatenkür für das US-Präsidentenamt gezeigte Inszenierungs-Politik als Vorbild für die um Zuspruch kämpfenden deutschen Volksparteien zu nehmen.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) wies der Vizekanzler und stellvertretende SPD-Vorsitzende darauf hin, dass "Politik-Präsentation in den USA immer noch sehr stark anderen Mustern folgt als in Deutschland". Eine  solche "Über-Inszenierung von Politik" wie in den USA würde "bei den etwas nüchterner urteilenden Deutschen ganz sicher nicht auf die gleiche Akzeptanz stoßen". Nach Abschluss des Parteikonvents der Demokraten und unmittelbar vor der Nominierungskür bei den Republikanern zeigte sich Steinmeier zugleich zuversichtlich, dass mit beiden Bewerbern, Obama und McCain, Deutschland und Europa im Vergleich zur zu Ende gehenden Bush-Ära vor einer besseren Zukunft stünden.  Mit Blick auf den Republikaner McCain meinte Steinmeier, "Erfahrung ist ja nicht in jedem Fall eine Last". Der Kandidat der Republikaner  müsse sich, anders als George W. Bush, "nicht neu vorbereiten auf internationale Politik oder auf die transatlantischen Beziehungen". McCain "ist einer, der in seinen Reden durchaus scharf urteilt, aber er ist ganz sicher auch ein berechenbarer Politiker", zeigte sich Steinmeier zuversichtlich. Bei dem demokratischen Präsidentschaftsbewerber Barak Obama habe man gesehen, dass er sich intensiv um das europäisch-amerikanische Verhältnis bemühe. "Ich finde Übereinstimmung bei dem Befund, dass wir von beiden Seiten des Atlantiks viel für die Erneuerung der Beziehungen tun und klassische sicherheitspolitische Themen ergänzen müssen um Fragen der Klimaschutz- und Energiepolitik" zeigte sich Steinmeier über seinen politischen Favoriten erfreut. "Außerdem ist sein Votum für ,neue Partnerschaften' nach den Erfahrungen der letzten Jahre nicht nur für die USA ein attraktives Ziel der Außenpolitik."

Quelle: Leipziger Volkszeitung