Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Staatsrechtler: Wachsende Zahl von Briefwählern problematisch

Staatsrechtler: Wachsende Zahl von Briefwählern problematisch

Archivmeldung vom 28.08.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.08.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Norbert Staudt / pixelio.de
Bild: Norbert Staudt / pixelio.de

Der Staatsrechtler Ulrich Battis hält die wachsende Zahl von Briefwählern für problematisch. "Bei mehr als 25 Prozent Briefwählern wird es problematisch", sagte Battis der "Bild". "Was hier stattfindet, ist eine unzulässige Verkürzung des demokratischen Willensbildungsprozesses."

Eine frühe Entscheidung finde unter anderen Bedingungen statt, als die Stimmabgabe am Wahltag, sagte Battis. Beispielsweise sei es ein Unterschied, ob man sein Kreuz Wochen vor der Wahl unter dem Eindruck von Umfragen mache oder während der demografischen Ruhephase am Wahltag. Im Sport müssten auch alle Athleten zur gleichen Zeit an den Start und könnten nicht lange vor dem Wettkampf allein ihren Test absolvieren.

Battis fordert deshalb eine "deutliche Verkürzung der Frist für die Briefwahl auf beispielsweise eine Woche". Dies orientiere sich an den durchschnittlichen Laufzeiten der Post. In einer INSA-Umfrage für die "Bild" gaben 30 Prozent der Wahlwilligen an, per Brief wählen zu wollen. Bei der Bundestagswahl im Jahr 2013 betrug der Anteil der Briefwähler 24,6 Prozent. 77 Prozent der Briefwähler von 2013 wollen auch bei der Bundestagswahl 2017 wieder per Briefwahl abstimmen.

68 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland sind recht sicher, dass die Briefwahl den Grundsätzen der geheimen Wahl gerecht wird. Diejenigen, die an der Briefwahl teilnehmen wollen sind deutlich häufiger von der Sicherheit der Briefwahl überzeugt (86 Prozent) als diejenigen, die ihre Stimme nicht per Briefwahl abgeben (61 Prozent). 20 Prozent der Befragten wünschen sich, dass die Briefwahl stärker genutzt wird. 57 Prozent meinen, so wie die Briefwahl aktuell genutzt wird, sei gerade richtig. Nur fünf Prozent finden, dass es besser wäre, die Briefwahl käme seltener vor.

84 Prozent sind eher bis absolut sicher, dass sie ihre Wahlentscheidung nicht bereuen werden. 10,5 Prozent befürchten, dass sie seine Wahlentscheidung nach der Bundestagswahl bereuen werden. Am häufigsten nannten die Befragten steigende Flüchtlingszahlen (48 Prozent), Skandale in der Regierung (45 Prozent) und steigende Arbeitslosigkeit (41 Prozent) als Ereignisse, die nach der Bundestagswahl eintreten könnten und derentwegen man seine Wahlentscheidung bereuen würde.

Datenbasis: Für die Umfrage wurden am 23. und 24. August 2017 insgesamt 1.049 Bürger befragt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte siehst in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige