Rainer Rothfuß: Missbrauch des Schutzstatus bestrafen und verhindern

Dr. Rainer Rothfuß (2025) Bild: apolut / Eigenes Werk

Laut Medienberichten reisen in Deutschland Schutzberechtigte in ihre Heimatländer wie Somalia und Afghanistan zurück und beteiligen sich dort teilweise als Kombattanten, während sie in Deutschland Leistungen wie Asyl- oder Bürgergeld erhalten. Seit 2024 besteht das Recht bei Rückreisen den Schutzstatus zu widerrufen doch tausende Fälle bleiben unentdeckt.

Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rainer Rothfuß, teilt dazu mit: „Diese Rückkehrer missbrauchen ihren Schutzstatus, indem sie in ihr Fluchtland eilen, um an Konflikten teilzunehmen und schwere Menschenrechtsverletzungen zu begehen – das führt das Asylsystem der Väter des Grundgesetzes ad absurdum. 

Die AfD-Fraktion fordert umgehenden Entzug des Status und präventive Maßnahmen, um solche Fälle zu verhindern. Wir verlangen: Systematische Prüfungen, sofortigen Widerruf bei nachgewiesenem Missbrauch und konsequente Abschiebung – für Illegale, Kriminelle und jene ohne Schutzgrund. Nur so wahren wir den Sozialstaat und die innere Sicherheit.“

Quelle: AfD Deutschland