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CDU-Vize Strobl will Flüchtlinge nach Afrika zurückschicken

Archivmeldung vom 23.11.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.11.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Thomas Strobl Bild: Bernd Glasstetter, on Flickr CC BY-SA 2.0
Thomas Strobl Bild: Bernd Glasstetter, on Flickr CC BY-SA 2.0

CDU-Vize Thomas Strobl ist der Meinung, dass seine Partei sich vor der Bundestagswahl inhaltlich konkreter festlegen sollte - unter anderem in der Flüchtlingspolitik: Europa müsse etwa darüber nachdenken, auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge sofort nach Afrika zurückzufahren, sagte Strobl "Zeit-Online".

"Selbstverständlich lassen wir niemanden ertrinken, aber das internationale Seerecht verpflichtet uns nicht, die Menschen nach Italien zu bringen", sagte Strobl. "Es gibt keine Rechtsverpflichtung, diese Menschen nach Europa zu bringen. Wir holen die Menschen ja zum Teil nur wenige Kilometer vor der tunesischen Grenze aus dem Wasser."

Auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember will sich der stellvertretende Parteivorsitzende dafür einsetzen, weitere afrikanische Länder zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. "In Baden-Württemberg leben relativ viele Flüchtlinge aus Gambia, und wir haben viele Probleme mit ihnen", sagte Strobl. "Die Schutzquote ist sehr niedrig, die Kriminalitätsrate dafür extrem hoch. Viele sind im Drogenhandel verwickelt. Ich bin nicht bereit, diese massive, importierte Kriminalität zu akzeptieren."

Bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber gehe das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg mit gutem Beispiel voran, sagte Strobl. "Es gab Zeiten, da wurden Abschiebungen mehrfach angekündigt. Wenn Sie eine Hausdurchsuchung ankündigen, werden Sie dort auch nichts finden. Das haben wir geändert."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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