Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik FDP warnt vor "Schuldenfeuerwerk"

FDP warnt vor "Schuldenfeuerwerk"

Archivmeldung vom 09.10.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.10.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Die Summe aller Schulden ist gleich der Summe aller Guthaben (Symbolbild)
Die Summe aller Schulden ist gleich der Summe aller Guthaben (Symbolbild)

Bild: dsindf / Eigenes Werk

Der Fraktionsvize der FDP im Bundestag, Christoph Meyer, hat die Forderung der Grünen nach einer erneuten Debatte um die Schuldenbremse zurückgewiesen. "Ökonomisch wäre ein Schuldenfeuerwerk ein Schuss in den Ofen, verursacht teure Zinskosten und ist nicht generationengerecht. Schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme sind daher keine nachhaltige Lösung", sagte Meyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Nötig seien laut Meyer nun Strukturreformen, kein "Schuldenbremsenpopulismus". Der FDP-Politiker reagierte damit auf Aussagen der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, die am Mittwoch vor der Präsentation der Herbstprognose durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gefordert hatte, erneut über eine Reform der Schuldenbremse zu reden.

Meyer sagte stattdessen: "Die Schuldenbremse steht, für eine Reform gibt es keine parlamentarische Mehrheit - das ist die Realität, die die Grünen akzeptieren müssen." Er verwies auch auf gestiegene Mittel aus dem Bundeshaushalt. "Die investiven Ausgaben haben wir seit Ende der GroKo im Jahr 2021 verdoppelt - das haben die Grünen offenbar vergessen", erklärte Meyer weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur



Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte ohne in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige