Kauder: Offenen Dialog mit Malaysia führen

Volker Kauder / Bild: Dirk Vorderstraße, de.wikipedia.org

Auf seiner Reise durch Südostasien hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder an diesem Donnerstag Malaysia besucht. Bei seinen Gesprächen spielten die Religionsfreiheit und der Atomstreit mit dem Iran eine zentrale Rolle. Zu seinem Aufenthalt erklärt Kauder: "Deutschland sollte den offenen Dialog mit Malaysia intensivieren. Strittige Themen wie der Atomkonflikt mit dem Iran und die Menschenrechtssituation, insbesondere die Lage der Christen im Land, müssen dabei mit auf die Tagesordnung. Mit einem solchen Dialog können wir die Kirchen und Menschenrechtsgruppen am besten unterstützen.

Malaysia ist in den vergangenen Jahrzehnten ein bemerkenswerter Aufstieg zu einer der führenden Wirtschaftsnationen in Südostasien gelungen. Das Land hat die Wirtschaftskrise gut verkraftet und befindet sich auch in diesem Jahr wieder auf dem Wachstumspfad. Die zahlreich vertretenen deutschen Unternehmen finden hier hervorragende Bedingungen vor, wie mir bestätigt wurde. Diese Entwicklung Malaysias verdient unseren großen Respekt. Bei meinen Gesprächen habe ich dafür geworben, dass Malaysia gemeinsam mit der großen Mehrheit der Staatengemeinschaft gegen die Verbreitung von Atomwaffen eintritt. Staaten wie Nordkorea und der Iran, zu dem Malaysia gute Beziehungen unterhält, gefährden die Stabilität in Asien und im Mittleren Osten. Für diese Auffassung sollte sich Malaysia mehr als bisher öffnen.

Es darf nicht sein, dass mit Hinweis auf den Nahostkonflikt zugesehen wird, wie der Iran sich mit Vernichtungswaffen ausrüstet. Ein Flächenbrand im Nahen Osten muss verhindert werden. Zudem habe ich mich danach erkundigt, wie ein Land wie Malaysia mithelfen könnte, die Situation in Afghanistan zu stabilisieren. Die islamische Welt darf aus meiner Sicht nicht die Augen davor verschließen, wie die Taliban im Namen der Religion in Afghanistan versuchen, ihr altes Terrorregime wieder zu errichten. Ein Wiedererstarken der Taliban würde nach meiner Auffassung die islamische Welt insgesamt in ihrer Entwicklung zurückwerfen. Angesichts der Berichte über eine zunehmende Islamisierung Malaysias habe ich meine Gesprächspartner auch auf die Situation der religiösen Minderheiten angesprochen und um die Wahrung ihrer Rechte gebeten.

Die Religionsfreiheit ist ein zentrales Menschenrecht, das weltweit immer mehr bedroht wird. Mit meinem Aufenthalt in Malaysia wollte ich ein Zeichen dafür setzen, dass unsere wertegeleitete Außenpolitik nicht nur ein Lippenbekenntnis ist. Ministerpräsident Najib Razak hat mir versichert, dass Übergriffe auf Christen konsequent verfolgt werden. Über die Situation der religiösen Minderheiten habe ich mich eingehend mit Menschenrechtsgruppen und auch dem Erzbischof von Kuala Lumpur unterhalten. Wir werden die Situation weiter beobachten und sehen uns als Anwalt der Glaubensfreiheit."

Hintergrund: Kauder wird auf seiner Südostasien-Reise vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schockenhoff und dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Philipp Mißfelder, begleitet. Erste Station war Indonesien. In Malaysia traf Kauder Ministerpräsident Najib Razak und Außenminister Anifah Aman. Kauder ist der erste Parlamentarier aus Deutschland, den Najib bislang empfangen hat. Zum Abschluss ihrer Reise besucht die Delegation noch Singapur.

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion