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Bartels will Ausgabenziel beim Wehretat mit Straßenbau erreichen

Archivmeldung vom 11.07.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.07.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Typisches Kleeblatt-Autobahnkreuz
Typisches Kleeblatt-Autobahnkreuz

Von Der ursprünglich hochladende Benutzer war Sonett72 in der Wikipedia auf Englisch - Übertragen aus en.wikipedia nach Commons durch LeaW., Attribution, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3520504

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, will Infrastrukturausgaben im Verkehrsbereich in Zukunft vermehrt als Verteidigungskosten anrechnen lassen. "Deutschland wird zusätzliche Leistungen tragen müssen für den innerhalb der Nato benötigten Ausbau der Infrastruktur in Mitteleuropa", sagte Bartels dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das betrifft Straßen, Brücken, Tunnel und Schienen."

Die Ausgaben werden notwendig, weil im Rahmen der Aufrüstung zunehmend Militärfahrzeuge Deutschland als Transitland nutzen dürften. Auch das Bundesverteidigungsministerium prüft mittlerweile die Möglichkeiten einer solchen Anrechnung. Seit 2016 sammelt eine Arbeitsgruppe Ideen, wie und welche Infrastrukturprojekte auf den Verteidigungshaushalt anrechenbar sind, berichtet das RND unter Berufung auf Regierungskreise. An der Arbeitsgruppe sind demnach neben dem Verteidigungsministerium unter anderem das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr und die Universität der Bundeswehr München beteiligt. Auf Deutschland steigt international der Druck, die Verteidigungsausgaben schneller als geplant anwachsen zu lassen. Am heutigen Mittwoch beginnt der Nato-Gipfel in Brüssel.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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