Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD-Generalsekretärin nennt Betreuungsgeld "groben Unfug"

SPD-Generalsekretärin nennt Betreuungsgeld "groben Unfug"

Archivmeldung vom 14.04.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.04.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Yasmin Fahimi Bild: spd.de
Yasmin Fahimi Bild: spd.de

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat angesichts der Prüfung des Betreuungsgeldes durch Verfassungsrichter bekräftigt, dass diese Familienleistung falsche Anreize setze. "Die SPD bleibt dabei: Familienpolitisch ist das Betreuungsgeld grober Unfug, weil es Kinder von Förderung fernhält", sagte Fahimi in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch).

Allerdings entschieden die Verfassungsrichterinnen und -richter in Karlsruhe jetzt nicht über Sinn oder Unsinn der 150 Euro pro Monat für Eltern, die ihre Kinder nicht in die Kita schickten. Das Gericht müsse klären, ob der Bund überhaupt die Kompetenz habe, eine solche Frage zu regeln oder ob dies allein Sache der Länder sei, betonte die SPD-Generalsekretärin. "Ich halte es für wichtig, diese Frage zu entscheiden - und bin gespannt auf das Urteil aus Karlsruhe", sagte Fahimi.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

Videos
Symbolbild
"Coronavirus": Alles nur ein großer Fake?
"Mut der Film"
Weit mehr als ein mutiges Filmprojekt - "Mut der Film"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte tickt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen