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Stephan Harbarth (CDU) neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Archivmeldung vom 15.05.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.05.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Stephan Harbarth (2016), Archivbild
Stephan Harbarth (2016), Archivbild

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Stephan Harbarth (CDU) ist zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Der Bundesrat fällte am Freitag die Entscheidung einstimmig. Der frühere Rechtsanwalt und Honorarprofessor war bereits seit November 2018 Vizepräsident in Karlsruhe und Vorsitzender des Ersten Senates.

Er war Mitglied des Bundesvorstandes der CDU und von 2009 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestags. Harbarth tritt die Nachfolge von Andreas Voßkuhle an, der seit 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts war. Gleichzeitig wählte der Bundesrat am Freitag Astrid Wallrabenstein zur neuen Richterin im Zweiten Senat.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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