SPD-Abgeordneter Hilsberg attackiert Gesine Schwan und behält sich Abstimmungsverhalten vor

Archivmeldung vom 18.05.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.05.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stephan Hilsberg erwägt, SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan wegen ihrer Äußerungen zur DDR bei der Abstimmung in der Bundesversammlung am Samstag die Unterstützung zu verweigern.

"Wie ich abstimme, überlege ich mir jetzt noch mal. Die Verabschiedung vom Begriff Unrechtsstaat ist für mich nicht hinnehmbar", sagte Hilsberg dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstag-Ausgabe). Der frühere DDR-Bürgerrechtler reagierte damit auf Schwans Weigerung, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Die Kandidatin hatte in einem Interview mit dem Tagesspiegel erklärt, sie lehne den Begriff Unrechtsstaat ab, weil er diffus sei: " Er impliziert, dass alles unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist. So weit würde ich im Hinblick auf die DDR nicht gehen." Hilsberg wertete Schwans Äußerungen als "Verharmlosung" der Diktatur: "Und wer Diktaturen verharmlost, bereitet den nächsten den Boden."

Quelle: Der Tagesspiegel