Thüringens große Städte fordern finanziellen Nachschlag

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Die Oberbürgermeister der drei größten Thüringer Städte fordern im Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (TLZ) von der Landesregierung weitere finanzielle Unterstützung. "Wir kommen mit dem Geld nicht aus, weil der Kommunale Finanzausgleich immer noch eine Mogelpackung ist", sagte das Stadtoberhaupt von Jena, Albrecht Schröter (SPD). Der Oberbürgermeister von Erfurt, Andreas Bausewein (SPD), verlangte: "Der Finanzausgleich muss die Kommunen wieder handlungsfähiger machen. 40 Prozent aller Thüringer Kommunen können keine Fördermittel mehr abrufen, weil sie nicht mehr in der Lage sind, die Eigenanteile aufzubringen."

Der KFA werde durch aus der Luft gegriffene Zahlen einfach zu Lasten der Kommunen schön gerechnet, so Bausewein. "Wir brauchen auf jeden Fall weiter aktive Hilfe, wenn wir auch künftig vor Ort aktiv gestalten wollen", sagte die Oberbürgermeisterin von Gera, Viola Hahn (parteilos). Aus der Sicht der großen Drei kommt Thüringen auf lange Sicht nicht an einer umfassenden Gebietsreform vorbei. "Sie sparen Verwaltung, sie sparen Kosten. Es gibt Berechnungen, die besagen, dass man durch eine Gebietsreform innerhalb von zehn Jahren 100 Millionen Euro einspart", betonte Schröter. "Die CDU macht den Menschen im Land an dieser Stelle etwas vor", sagte Bausewein. Allen sei klar, dass Städte wie Eisenach und Suhl mit unter 40 000 Einwohnern und weiter fallender Tendenz allein nicht überlebensfähig seien. Auch Hahn, die in Gera mit Unterstützung der eine Gebietsreform ablehnenden CDU angetreten ist, zeigte sich überzeugt: "An den Überlegungen führt perspektivisch kein Weg vorbei."

Quelle: Thüringische Landeszeitung (ots)