Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Whistleblower wandte sich mit Maaßen-Abschiedsrede an von Notz

Whistleblower wandte sich mit Maaßen-Abschiedsrede an von Notz

Archivmeldung vom 05.11.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.11.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Abhören, Spionieren und Überwachen (Symbolbild)
Abhören, Spionieren und Überwachen (Symbolbild)

Bild: Screenshot Youtubevideo: "Handy abhören - so einfach gehts" / Eigenes Werk

Die geheime Abschiedsrede des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ist dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages durch einen Whistleblower bekannt geworden. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Demnach hat sich der Whistleblower, der offenbar Mitarbeiter des Bundesamtes ist, mit dem Brief und der Abschiedsrede an den stellvertretenden Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), den grünen Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz, gewandt.

Er bezog sich dabei ausdrücklich auf Paragraph 8 des PKGr-Gesetzes, der Angehörigen der Nachrichtendienste erlaubt, innerdienstliche Missständen anonym und ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an das Parlamentarische Kontrollgremium zu melden. Das Gremium muss die Eingaben dann der Bundesregierung zur Stellungnahme übermitteln.

Von Notz hat nach Eingang des Briefes nach RND-Informationen den rechtlich vorgesehenen Weg eingeschlagen und die Bundesregierung um eine Bewertung des Vorgangs im PKGr gebeten. Gegenüber dem RND wollte sich der Grünen-Politiker nur insofern äußern, als er erstaunt sei, dass dieser Vorgang über das Wochenende öffentlich wurde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Impfen (Symbolbild)
Die Krankheitshersteller
Zirbeldrüsen-Kur
Algenglück für die Zirbeldrüse
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte foppt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige