SPD will Milchkrisen ohne EU bewältigen

Sven Schröder (hier bei einer Rede im Landtag Brandenburg) / Bild: "obs/AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag/AfD-Fraktion im Landtag BRB"

In der gestrigen Plenardebatte lehnten SPD, CDU und LINKE den Antrag der AfD-Fraktion "Milchviehhaltung stärken - verbessertes Milchmarktmonitoring und Regulation der Milchmenge" unter Verweis auf den starken EU-Bezug ab. SPD-Folgart erklärte sinngemäß, dass er künftige Milchkrisen ohne EU-Beteiligung lösen wolle.

Sven Schröder, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, sagt hierzu: "Die Ablehnung unseres Antrages mit Verweis auf den zu starken EU-Bezug erscheint mir gerade in Bezug auf die SPD als sehr befremdlich. Zumal die Errichtung einer Marktbeobachtungsstelle eben nur auf EU-Ebene Sinn macht, weil Deutschland nicht als vom EU-Markt abgekoppelt betrachtet werden kann. Es ist erstaunlich, dass sich gerade die SPD als EU-Fetischistenpartei mit solch fadenscheinigen Argumenten aus der Affäre zu ziehen versucht. Dies zeigt eindeutig, wie sich die roten Genossen winden, guten Anträgen der AfD zuzustimmen.

Dabei schreckt man offenbar auch vor den absurdesten Argumentationsketten nicht zurück. Im Sinne unserer heimischen Landwirte ist solch ein Parteienklüngel, der sich aus politischen Erwägungen heraus einem vernünftigen Diskurs entzieht, nicht nur schade, sondern auch schädlich. Denn mit der Ablehnung unseres Antrages wurde eine große Chance für die Milchbauern in Brandenburg verpasst."

Quelle: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag (ots)