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Oppermann will Finanzkraft der Kommunen stärken

Archivmeldung vom 19.01.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.01.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert
Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine Stärkung der Finanzkraft der Kommunen als nächstes Hauptziel der SPD ausgegeben. "Bei den Kommunen müssen wir jetzt liefern", sagte Oppermann dem "Tagesspiegel".

"Hier steht die SPD im Wort." Denkbar sei beispielsweise ein kommunales Investitionsprogramm, so der SPD-Fraktionschef. "Es sollte auf strukturschwache Kommunen konzentriert werden." Das werfe aber verfassungsrechtliche Probleme auf, da die Länder für die Kommunen verantwortlich seien. "Wir müssen dafür eine kreative Lösung finden", betonte Oppermann.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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