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Das Vier-Phasen-Konzept der SPD: So soll Steinmeier Kanzler werden

Archivmeldung vom 15.01.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.01.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Oliver Randak

Die SPD hat sich für die Bundestagswahl in 2009 einiges vorgenommen. Frank-Walter Steinmeier soll schließlich Kanzler werden. Damit die Stimmen und Stimmung für diesen Plan bei den Wählern wächst und in Erfüllung gehen kann, hat die Partei vier Phasen angekündigt.

"Wir sind eine selbstbewusste Partei, die sich den Herausforderungen der kommenden Jahre stellt", heißt es in dem Papier, das unserer Redaktion vorliegt. In "großen Medienstandorten", darunter wahrscheinlich auch Düsseldorf, will die SPD "neugierig machen, zum Gespräch einladen und Vertrauen schaffen".

Den Spitzengenossen werden spezielle Themen zugeordnet. Neben Kanzlerkandidat Steinmeier ("große Gesamtlinie") werden Parteichef Franz Müntefering ("soziale Gesellschaft"), Andrea Nahles (Arbeit und Soziales), Peer Steinbrück ("sozialdemokratische Antwort auf die Finanzkrise"), Hubertus Heil ("Kreativwirtschaft"), Martin Schulz ("soziales Europa"), Klaus Wowereit ("Metropolen") und Peter Struck ("Sicherheit im Wandel") genannt.

In der separaten Veranstaltungsreihe "Erzähl mir die Geschichte" wollen die Sozialdemokraten in 90-minütigen Intensivgesprächen mit Bürgern diskutieren. Als Orte nennen die Parteistrategen unter anderem "Teehaus, Kirche, Moschee, Vereinshaus und Tante-Emma-Laden".

In der zweiten Phase, Ende April bis 7. Juni, wollen sich die Sozialdemokraten auf die anstehende Europawahl konzentrieren. Sie gilt intern als erster echter Test für das neue SPD-Spitzenduo Steinmeier und Müntefering. Der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, der Aachener Martin Schulz, soll als Nachfolger von EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) durchgesetzt werden. Der "Tag der Arbeit" 1. Mai soll Schwerpunkt für Veranstaltungen werden.

Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier soll in der dritten Phase (7. Juni bis Mitte August) unter dem Stichwort "Seine Ideen. Sein Team" in den Vordergrund rücken. Dafür wird auch auf die einst von Johannes Rau ins Leben gerufene "Sommertour" zurückgegriffen, die Steinmeier im Alltag zeigen und dem breiten Publikum näherbringen soll. Höhepunkt ist schließlich der SPD-Wahlparteitag Mitte Juni.

In der letzten Phase bis 27. September ("Zeit für Entscheidungen") sollen die SPD-Bundespolitiker und -Minister zur Unterstützung der Landtagswahlen in die Republik geschickt werden. Maßgeblicher Autor des Papiers ist der in Bocholt aufgewachsene SPD-Wahlkampfleiter Kajo Wasserhövel.

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