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Steuerzahlerbund fordert Transparenz bei Flüchtlingskosten

Archivmeldung vom 17.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Bund der Steuerzahler hat beklagt, dass die Kosten für die Flüchtlingsaufnahme und -integration in den Ländern und Kommunen stark voneinander abweichen. "Amtliche Zahlen gibt es nicht. Dieser Zustand ist nicht akzeptabel", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Rainer Holznagel, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Steuerzahler hätten ein Recht auf Kostentransparenz.

"Bund, Länder und Kommunen müssen den Bürgern endlich reinen Wein einschenken: Die Flüchtlingskosten müssen für jede Staatsebene transparent ausgewiesen werden", forderte Holznagel. Eine bessere Datenbasis erhofft sich der Vorsitzende des Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), vom neuen Ankunftsnachweis. "Wichtig ist, dass wir wissen, wer in unser Land gekommen ist", sagte Heveling den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Seit Anfang des Jahres läuft das neue Registrierungsverfahren mit der Ausstellung des Ankunftsnachweises an. Auch wenn es noch keine belastbaren Zahlen für die Nachregistrierungen gebe, liege die Zahl der Registrierungen pro Monat erkennbar über der Zahl der neu eingereisten Asylsuchenden, so Heveling.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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