"Focus": Neuregelung des Präsidenten-Ehrensolds gescheitert

Standarte des Bundespräsidenten

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

In dieser Wahlperiode wird es nicht mehr zu einer Neuregelung beim Ehrensold für Bundespräsidenten kommen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" aus Parlamentarierkreisen erfuhr, sind Versuche einer parteiübergreifenden Einigung gescheitert.

Die Berichterstatter der im Bundestag vertretenen Parteien hatten sich vier Mal getroffen und auch mit dem Staatssekretär im Präsidialamt, David Gill, über denkbare Modelle beraten. Sie konnten sich aber nicht verständigen.

Anlass des Versuchs einer Neuregelung war der Rücktritt Christian Wulffs, der nach anderthalb Jahren im Amt 100 Prozent seiner Bezüge als Ehrensold erhält. Der SPD-Vorschlag, künftig erst nach zweieinhalbjähriger Mindestamtszeit gestaffelt Ehrensold zu zahlen, hat keine Chance auf eine Mehrheit.

Quelle: dts Nachrichtenagentur