FDP-Abgeordnete gründen parteiinternes Protestbündnis

Freie Demokratische Partei (FDP)

Angesichts schlechter Umfragewerte für die FDP haben unzufriedene Liberale ein parteiinternes Protestbündnis gegründet. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, kritisiert der vor gut einer Woche ins Leben gerufene "Liberale Aufbruch" den Kurs der Parteiführung und fordert eine Neuausrichtung hin zu einer "klassisch-liberalen Partei".

Zu den Gründungsmitgliedern des "Liberalen Aufbruchs" zählen neben dem FDP-Finanzexperten Frank Schäffler auch der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Paul Friedhoff, die Bundestagsabgeordneten Nicole Bracht-Bendt und Lutz Knopek sowie insgesamt zehn Europa-, Landes- und Kommunalpolitiker. Das Bündnis will mittelfristig auf weit über 100 FDP-Mitglieder anwachsen.

In einem zweiseitigen Positionspapier bemängeln die Gründungsmitglieder laut "Bild-Zeitung", dass der jüngste Umfrageabsturz "tieferliegende Ursachen" offenbare. Der FDP fehlten die klare Grundsätze, nach denen Mandatsträger handeln sollen. "Wir unterfordern Mitglieder, Anhänger, Wähler und nicht zuletzt unseren Koalitionspartner", heisst es. "Die FDP muss als Rechtsstaatspartei erkennbar sein, deren höchster Grundsatz die individuelle Freiheit ist." Werde diese Strategie umgesetzt, könnte die FDP bei Wahlen bis zu 25 Prozent erzielen. Der "Bild-Zeitung" sagte Gründungsmitglied Schäffler: "Wir müssen jetzt handeln und ein Signal setzen für den Neustart. Das Ziel ist, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur