Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bundestag weitet Ermittlungen zu Rechtsextremisten in Bundeswehr aus

Bundestag weitet Ermittlungen zu Rechtsextremisten in Bundeswehr aus

Freigeschaltet am 19.07.2019 um 14:45 durch Andre Ott
Fernglas, Suche, Spionieren (Symbolbild)
Fernglas, Suche, Spionieren (Symbolbild)

Bild: Bredehorn.J / pixelio.de

Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags wollen ihre Ermittlungen zum Umgang der Sicherheitsbehörden mit Rechtsextremismus-Verdachtsfällen ausweiten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.

Die seit Monaten laufende Untersuchung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) befasst sich mit "Erkenntnissen und Maßnahmen" der Geheimdienste zu "möglichen rechtsextremistischen Netzwerken mit Bezügen zur Bundeswehr". Ausgangspunkt war der Terrorverdacht gegen den Soldaten Franco A. Trotz zweijähriger Ermittlungen ist es der Bundesanwaltschaft bisher nicht gelungen, den Fall vor Gericht zu bringen. Das Verfahren hatte weitere Fälle womöglich rechtsextremer Soldaten und Polizisten offenbart.

Der Bevollmächtigte des Kontrollgremiums solle nun etwa klären, wie die Geheimdienste die beschlagnahmten Kontaktlisten des Bundeswehroffiziers Franco A. überprüften, heißt es in einem vertraulichen Papier, über das der "Spiegel" berichtet. Zudem solle er auch die Akten von Verfassungsschutz und Polizei zu Stephan E. einsehen, dem mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Dadurch solle geklärt werden, wie die Behörden ihre Daten zu Rechtsextremen austauschen und speichern, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Stephan E. war bis mindestens 2009 in der Neonaziszene aktiv, soll dann aber vom Radar des Verfassungsschutzes verschwunden sein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Anzeige:
Videos
Bild: Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
"ExtremNews kommentiert" mit einer Premiere
Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
Zecken, und wie man sich davor schützt
Termine
Berlin Brandenburger Immobilientag 2019
14467 Potsdam
22.10.2019
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige