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Städtetag fordert Unterstützung bei ÖPNV-Finanzierung

Archivmeldung vom 24.04.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.04.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
ÖPNV: S-Bahn (Symbolbild)
ÖPNV: S-Bahn (Symbolbild)

Foto: presse03
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Deutsche Städtetag warnt vor dramatischen Folgen der Coronakrise für den öffentlichen Nahverkehr und fordert finanzielle Hilfszusagen von Bund und Ländern.

"Die Kommunen brauchen dringend einen Zuschuss, der sie in die Lage versetzt, wirtschaftlich nicht mehr tragfähige, aber notwendige ÖPNV-Angebote abzusichern", schreibt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutsches Städtetags, in einem Beitrag für den Fachdienst "Tagesspiegel Background Mobilität & Transport".

Die Kommunen müssten zum Beispiel zusätzliche Leistungen, etwa für den wieder anlaufenden Schülerverkehr, "eilig beauftragen und die Ausfälle kompensieren können". Der Staat werde mit zusätzlichen Deckungsbeiträgen einspringen müssen. "Auch muss rasch geklärt werden, wie die weggebrochenen und im System insgesamt fehlenden Fahrgeldeinnahmen im ÖPNV durch Hilfen von Bund und Ländern rechtlich korrekt aufgefangen werden können", schrieb Dedy. Hierfür biete sich eine Aufstockung der Regionalisierungsmittel des Bundes an. Der massive Einnahmenausfall wegen der Coronakrise könne nicht allein aus den Haushalten der Städte und Landkreise aufgefangen werden. "Bund und Länder dürfen die Kommunen beim Verkehr mit Bussen, U- und Straßenbahnen nicht allein lassen", warnte Dedy.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)


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