Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Umweltministerin distanziert sich von Autobahn-Protesten

Umweltministerin distanziert sich von Autobahn-Protesten

Archivmeldung vom 11.02.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.02.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Steffi Lemke (2021)
Steffi Lemke (2021)

Bild: Eigenes Werk /SB

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich von den Protesten Berliner Umweltaktivisten distanziert. "Um es klar zu sagen: Ich halte diese Autobahn-Blockaden für falsch", sagte sie den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" sowie der "Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten".

Lemke zeigte sich verwundert über die Interpretation ihrer Äußerungen. So sei sie gefragt worden, ob sich Klimaproteste radikalisieren müssten, um Druck auf die Politik entfalten zu können. "Geantwortet habe ich, dass es legitim sei, für seine Anliegen zu demonstrieren - und bestimmte Formen des zivilen Ungehorsams zu nutzen", sagte Lemke. Gleichzeitig habe sie aber hervorgehoben, dass "ausnahmslos für jede Protestbewegung" gelten müsse, dass keine Menschen zu Schaden kommen dürfen.

"Dieser Teil meiner Antwort wurde dann aber leider oft weggelassen", so die Ministerin. Lemke widersprach zudem der Darstellung, dass ihre Aussagen zu einem Koalitionskrach geführt hätten. "Es gibt in dieser Frage keinen Dissens in der Bundesregierung", sagte sie. Zuvor hatte es kritische Äußerungen von Regierungspartnern aus SPD und FDP gegeben. "Ziviler Ungehorsam ist im deutschen Recht weder Rechtfertigungs- noch Entschuldigungsgrund. Unangemeldete Demos auf Autobahnen sind und bleiben rechtswidrig", schrieb Justizminister Marco Buschmann (FDP) auf Twitter. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nannte Sitzblockaden auf Autobahnen lebensgefährlich. Friedlicher Protest sei in der Demokratie zwar wichtig, "aber niemand hat das Recht, andere zu gefährden".

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte andere in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige