Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Grünen-Wehrexperte Lindner: Prozentziele machen keinen Sinn

Grünen-Wehrexperte Lindner: Prozentziele machen keinen Sinn

Archivmeldung vom 19.11.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.11.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Tobias Lindner (2019)
Tobias Lindner (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, moniert die Ausgabenpolitik im Verteidigungsministerium.

Angesichts der für 2020 prognostizierten Mehrausgaben für Verteidigung sagte Lindner der "Heilbronner Stimme" (Dienstagsausgabe): "Bei der Bundeswehr muss es darum gehen, das vorhandene Geld besser zu nutzen. Der laxe Umgang mit Steuergeld im Verteidigungsministerium muss endlich beendet werden. Wir müssen die Bundeswehr mit dem ausstatten, was sie vernünftigerweise zur Erfüllung ihres Auftrages braucht, und nicht irgendwelchen sinnfreien Prozentzielen hinterherhecheln."

Lindner fügte hinzu: "Die Ausgaben für das Militär einfach nur zu steigern, weil viel für das Militär ausgeben werden soll, ist der falsche Weg. Ausgaben dürfen keinen rein quantitativen Prozentwerten folgen, sondern müssen konkreten Zielen dienen. Alles andere ist Zahlenfetischismus." Die Zwei-Prozent-Debatte "überlagert die eigentlich wichtige Frage" nach der Ausrichtung und Ausgestaltung der NATO, so der Grünen-Politiker weiter. "Geldausgeben um des Geldausgebens willen ist keine intelligente Verteidigungs- und Bündnispolitik. Die Rhetorik von Trump richtet im Bündnis jedoch offensichtlich mehr Schaden an als einfach mehr Geld helfen würde." Deutschland wird sich dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO bei den Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr etwas annähern. Kurz vor dem nächsten NATO-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump wurden dem Bündnis für 2020 Ausgaben in Höhe von rund 50,3 Milliarden Euro gemeldet, hieß es am Montag. Dieser Betrag wird schätzungsweise einem Anteil von 1,42 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP) entsprechen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Vortrag von Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte impfen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige