Steinbach: Gewalt ist niemals akzeptabel

Erika Steinbach Bild: CDU/CSU-Fraktion

Bei gewaltsamen Ausschreitungen in einem Flüchtlingsheim in Suhl sind mindestens 17 Menschen verletzt worden und erheblicher Sachschaden entstanden. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: "Wer in Deutschland Schutz sucht, muss auch die Regeln unserer Verfassung und unserer Gesetze respektieren. Gewaltsame Übergriffe müssen geahndet und Täter sofort ausgewiesen werden. Grundrechte wie die Religions- und Meinungsfreiheit dürfen nicht in Frage gestellt werden. Einen "Import" von gewalttätiger religiöser Intoleranz dürfen wir nicht zulassen. Sonst ist das friedliche Zusammenleben von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen schlicht nicht möglich."

Steinbach weiter: "Hunderttausende fliehen vor den massiven Menschenrechtsverletzungen in den Bürgerkriegsregionen im Nahen Osten und in Afrika in unsere europäischen Rechtsstaaten. Speziell vor diesem Hintergrund ist es ist nicht hinnehmbar, dass Flüchtlinge hier in Deutschland weiterhin von denen bedroht werden, vor denen sie aus ihren Heimatländern fliehen mussten. Gewalt ist niemals akzeptabel - weder zwischen Flüchtlingen noch gegen Flüchtlinge.

Eine wie immer ausgestaltete Isolierung oder Separierung von Flüchtlingsgruppen kann keine Lösung sein, da dies die jeweiligen Einstellungen nicht verändert. Die Gesellschaft darf ihre Augen jetzt nicht in falsch verstandener Toleranz vor dieser Situation verschließen sondern muss unsere Rechtsordnung von Anfang an auch unter allen asylsuchenden Flüchtlingen konsequent durchsetzen."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)