Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Verfassungsschutz: SPD-Innenpolitiker erwartet Aufklärung der Beleidigungsvorwürfe gegen ausländische Mitarbeiter

Verfassungsschutz: SPD-Innenpolitiker erwartet Aufklärung der Beleidigungsvorwürfe gegen ausländische Mitarbeiter

Archivmeldung vom 23.03.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.03.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz
Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, erwartet Aufklärung über die mutmaßliche Beleidigung ausländischer Mitarbeiter beim Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. "Ich gehe davon aus, dass das Thema im Parlamentarischen Kontrollgremium oder im Bundestags-Innenausschuss behandelt wird", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung".

"Wenn sich jemand im Bundesamt für Verfassungsschutz rassistisch äußert, ist das mehr als eine Stammtischbemerkung anderswo. Denn er muss seine Arbeit kultursensibel wahrnehmen. Am besten werden wir eigenständig unterrichtet. Oder wir werden einen Berichtsantrag stellen." Hartmann lobte allerdings: "Es ist beim Verfassungsschutz in den letzten Monaten vieles offener, klarer und deutlicher geworden. Deshalb möchte ich keine Vorverurteilung vornehmen." Der Obmann der Grünen im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Wolfgang Wieland (Grüne), erklärte: "Durch einen Umzug nach Berlin könnte man da einige Probleme lösen. Dann könnte man sagen: Wir nehmen die Fähigen mit und bauen mit neuen Leuten auf. Einige würden freiwillig am Rhein bleiben." Der Verfassungsschutz schmore zu lange im eigenen Saft, so Wieland. Durch Abschottung gebe es solche Fehlentwicklungen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, gibt es beim Inlandsgeheimdienst massive interne Spannungen "wegen islamfeindlicher und rassistischer Äußerungen". Das Bundesamt sprach in einer schriftlichen Stellungnahme von einem Einzelfall, der einige Jahre zurückliege. Nach intensiver Aufklärung seien disziplinarische Konsequenzen gezogen worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Symbolbild
... Und wenn Dein Körper das kleine Corona Problem schon selbst erledigt hat?
Vernon Coleman 2019
Dr. Vernon Coleman: „Das könnte unmöglich passieren! Oder doch?“
Termine
Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit / Lockdown-Großdemo
Berlin
01.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte hurone in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen