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Von der Leyen: Arbeitslose müssen sich an Regeln halten

Archivmeldung vom 11.01.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.01.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Ursula Gertrud von der Leyen Bild: Laurence Chaperon / wikipedia.org
Ursula Gertrud von der Leyen Bild: Laurence Chaperon / wikipedia.org

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterstützt Leistungskürzungen für Arbeitslose, die auf Angebote nicht eingehen. Der "Zeit" sagte die Ministerin: "Dass häufiger als früher Zahlungen gekürzt oder gestrichen werden, hat mit der intensiveren Betreuung zu tun und damit, dass wir eine Million offene Stellen haben. Wer Angebote wiederholt nicht annimmt, braucht offenbar keine Unterstützung, weil er andere Einkommensquellen hat."

Von der Leyen machte aber klar, dass nicht nach dem Grund für die Bedürftigkeit gefragt werden dürfe: Der Staat müsse "Geld für das Lebensnotwendige zahlen, das Existenzminimum, unabhängig von der Frage, warum jemand in Not geraten ist. Aber jeder muss sich bemühen, da wieder rauszukommen, denn es ist das Geld der Gemeinschaft."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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