Fischer/Bilger: Bundesregierung schafft richtige Anreize für Elektromobilität

Steffen Bilger Bild: bundestag.de

Am 18. Mai hat das Bundeskabinett das Regierungsprogramm Elektromobilität verabschiedet, nachdem die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) ihren Bericht vorgelegt hatte. Heute nehmen Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Forschung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dazu Stellung. In diesem Zusammenhang erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Steffen Bilger: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich das Regierungsprogramm zur Elektromobilität. Es gibt die richtigen politischen und wirtschaftlichen Anreize, um einen breiten Markt für Elektromobilität zu schaffen."

Bilger weiter: Die Elektromobilität bietet enorme Chancen für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Umwelt, die wir nutzen wollen und müssen. Deutschland hat dabei die einmalige Möglichkeit, zum Leitmarkt und Leitanbieter für eine nachhaltige und bezahlbare Mobilität zu werden, auch im Interesse künftiger Generationen. Wir brauchen eine nutzerfreundliche und kostengünstige Technologie, damit die Bürgerinnen und Bürger auf elektrisch betriebene Fahrzeuge umsatteln. Um dies zu erreichen, sollen bis zum Ende der Legislaturperiode Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung - insbesondere im Bereich der Speichertechnologie - eingesetzt werden. Die Verdopplung der Kfz-Steuerbefreiung für Fahrzeuge mit einem CO2-Ausstoß von unter 50 g/km bis 2015 schafft einen wichtigen Anreiz. So lohnt es sich besonders, ein Elektroauto zu kaufen. Wie die Koalitionsfraktionen in ihrem Antrag zur Elektromobilität deutlich gemacht haben, werden außerdem alle Bestrebungen begrüßt, international einheitliche Technologiestandards zu etablieren und verstärkt auch auf erneuerbare Energiequellen zu setzen."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion