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Kramp-Karrenbauer will Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern

Freigeschaltet am 08.11.2018 um 17:13 durch Andre Ott
Ob es so lange dauert oder länger? (Symbolbild)
Ob es so lange dauert oder länger? (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich für eine Verlängerung der Wahlperiode im Bund von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. "Ich bin ein Anhänger der fünf Jahre, weil die vier Jahre, die wir jetzt haben, zu kurz sind", sagte Kramp-Karrenbauer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Zahl der Amtszeiten des Bundeskanzlers wolle sie aber nicht im Grundgesetz begrenzen.

"Ich bin aber skeptisch, was die grundgesetzlich festgelegte Begrenzung der Amtszeit angeht", so Kramp-Karrenbauer, die im Dezember zur CDU-Vorsitzenden gewählt werden will. Darüber sollten vielmehr die Parteien im Zuge der Aufstellung ihrer Kanzlerkandidaten entscheiden. Auf dem Hamburger Parteitag im Dezember werde es dazu auch einen Antrag geben. Kramp-Karrenbauer machte klar, dass sie mit der Bewerbung um das Amt der Parteivorsitzenden auch die Kanzlerschaft im Auge hat. "Wenn man sich um das Amt der Vorsitzenden der CDU bewirbt, also einer Partei, die immer in der Lage sein muss, einen Regierungschef oder -chefin zu stellen, dann ist für mich klar, dass damit diese Möglichkeit verbunden ist", so die CDU-Generalsekretärin. Ob das so komme, müsse der Wähler entscheiden.

"Meine Aufgabe als Parteivorsitzende wäre es aber erst einmal mit allen Verantwortlichen, die Partei programmatisch, personell, organisatorisch in die Lage zu versetzen, dass sie im Falle von Neuwahlen, wann und mit wem sie auch immer stattfinden, diese Aufgabe erfüllen kann", so die CDU-Politikerin. Kramp-Karrenbauer schloss nicht aus, dass sie noch vor dem Parteitag kundtun werde, wer im Falle ihrer Wahl zur Vorsitzenden Generalsekretär werden solle. "Das hängt davon ab, wie die nächsten Wochen verlaufen", sagte sie. Sie habe bereits "durchaus" ihre Vorstellungen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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