SPD beharrt vor Koalitionsgipfel auf "Spurwechsel"-Option

Lars Klingbeil (2015)

Von Sambus1985 - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=63735712

Trotz massiven Widerstands in der Union beharrt die SPD auf ihrer Forderung, abgelehnten Asylbewerbernden einen sogenannten Spurwechsel in den deutschen Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Vor dem Koalitionsgipfel am Montag sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Es wäre absurd, wenn wir engagierte und gut integrierte Menschen abschieben, obwohl sie genau das tun was, wir von ihnen erwarten."

Wer arbeite und etwas für die Gesellschaft leiste, müsse eine Chance bekommen, in Deutschland zu bleiben. Zuvor hatte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Funke-Zeitungen gesagt: "Wer fordert, dass abgelehnte Asylbewerber ohne Bleiberecht in den deutschen Arbeitsmarkt eintreten dürfen, will nichts anderes, als das geltende Rechtssystem aushebeln." Die CSU werde beim geplanten Fachkräftezuwanderungsgesetz sehr genau darauf achten, dass es keine Vermischung von Asylrecht und Arbeitsmigration gebe, kündigte Dobrindt an. "Das Asylrecht darf nicht missbraucht werden zur Einwanderung in unsere Sozialsysteme und auch nicht zur Arbeitseinwanderung."

Quelle: dts Nachrichtenagentur