Tiefensee fordert Nachbesserungen und Vorleistungen von der Union

Wolfgang Tiefensee Bild: Patrick Schulze, on Flickr CC BY-SA 2.0

Wolfgang Tiefensee, der designierte Landesvorsitzende der SPD in Thüringen, fordert Nachbesserungen der Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen zugunsten der SPD. Außerdem will er, dass die Unionsparteien bei der Umsetzung der dort vereinbarten Ziele einer Großen Koalition in Vorleistung gehen. Noch vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen sollten einige der "vom Kanzleramt auf Eis gelegten SPD-Vorhaben" zügig umgesetzt werden, sagte Tiefensee der Zeitschrift Super Illu.

Auch einige neue Projekte, die sich im Sondierungspapier befinden, sollten bereits jetzt in Gesetze gegossen und zur Abstimmung gestellt werden, so Tiefensee weiter. Als Beispiele nannte Tiefensee Teilzeitregelungen oder den Familiennachzug von Immigranten mit subsidärem Schutz. Die Spitze der Thüringer SPD hatte, ähnlich wie die SPD in Sachsen-Anhalt am 13. Januar, bereits Mitte Dezember bei einem Landesparteitag gegen eine Große Koalition mit der Union auf Bundesebene gestimmt. In beiden ostdeutschen Bundesländern gebe es, so Tiefensee, innerhalb der SPD "etwa gleich große Lager" für und gegen eine GroKo.

Quelle: dts Nachrichtenagentur