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SPD äußert Bedenken gegen Untersuchungsausschuss im Fall Amri

Archivmeldung vom 14.01.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.01.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Thomas Oppermann, 2015
Thomas Oppermann, 2015

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

In der Großen Koalition gibt es Differenzen über die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses im Fall Amri: "Wir sind uns alle einig, dass der Fall Amri umfassend aufgeklärt werden muss. Dabei können wir auch über einen Untersuchungsausschuss reden. Allen muss aber klar sein, dass dies ein langwieriges, monatelanges Verfahren werden wird", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann der "Bild am Sonntag".

Zuvor hatte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ein solches Aufklärungsgremium vorgeschlagen. Oppermann hält einen Sonderermittler für das wirksamere Instrument. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sprach sich dafür aus, in der nächsten Woche im Innenausschuss und im parlamentarischen Kontrollgremium einen ersten Überblick zu erlangen. Er wolle "eine Verständigung mit allen Fraktionen des Bundestages" suchen und gemeinsam überlegen, welches der richtige Weg sei, um schnellstmöglich Klarheit zu bekommen. "Dabei halte ich die Einsetzung eines unabhängigen Sonderermittlers für ein wirksames Instrument, um schnell zu Ergebnissen zu kommen. Ein Sonderermittler sollte einen ersten Bericht in sechs Wochen vorlegen. Dann können wir Sicherheitslücken auch schnell schließen", so Oppermann.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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