Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik AfD im Bundestag bremst Scheuers Bußgeldkatalog aus

AfD im Bundestag bremst Scheuers Bußgeldkatalog aus

Archivmeldung vom 16.05.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.05.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: AfD Deutschland
Bild: AfD Deutschland

Seit dem 28. April gilt in Deutschland ein neuer Bußgeldkatalog. Überzogene Geldbußen und eine völlig realitätsferne Bestrafung von Geschwindigkeitsübertretungen. Die AfD hat die verschärften Regeln im Straßenverkehr von Anfang an kritisiert. Für die heutige Sitzung des Bundestages hat die AfD-Fraktion eine komplette Rücknahme des Katalogs gefordert.

Neben der extremen Verunsicherung in der Bevölkerung hat sich auch im Internet und in den sozialen Medien breiter Widerstand gegen die vom Verkehrsministerium – geleitet von CSU-Mann Scheuer – durchgedrückten Verschärfungen formiert

Kurz bevor der AfD-Antrag heute beraten werden sollte, knickt Scheuer nun ein: Er kündigt über die Staatsmedien eine weitgehende Rücknahme der folgenschwersten Neuregelungen an. Beispielsweise der Entzug des Führerscheins für einmalige Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit. Hier soll der Bußgeldkatalog schnellstmöglich angepasst werden – verspricht Scheuer.

AfD wirkt – zweifelsohne. War es doch wohl die Angst des glücklosen Maut-Ministers, gleich ins nächste Desaster zu stolpern, die sein schnelles Rückrudern verursacht haben wird. Den Argumenten unserer Bundestagsabgeordneten gegen den unsinnig scharfen Bußgeldkatalog hätten weder er noch der Rest der GroKo irgendetwas entgegensetzen können.

Die einzige Oppositionspartei bügelt die schlimmsten Fehler der Merkel-Regierung aus – heute ist das – nahezu kampflos – im Deutschen Bundestag gelungen.

Sie wollen mehr davon? Dann machen Sie mit und unterstützen auch Sie die AfD:

Pressinformation des Bundestages zum heutigen AfD-Vorstoß

ABENDZEITUNG MÜNCHEN zum einknickenden Minister

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte dekret in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige