Grünen droht Sonderparteitag zu Afghanistan-Einsatz

Die Basis der Grünen will gegen den Willen der Parteiführung einen Sonderparteitag zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erzwingen. Bereits mehr als 30 Kreisverbände haben sich für eine solche außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) ausgesprochen, bestätigte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Mittwoch).

44 Kreisverbände sind nötig, um das Treffen zu erzwingen. Eine Debatte über die Internationalen Stabilisierungstruppe (Isaf) auf dem regulären Grünen-Parteitag Ende November sei "komplett sinnlos", monierte Initiator Uli Cremer von der "Grünen Friedensinitiative". Zu diesem Zeitpunkt habe der Bundestag nämlich schon über die Verlängerung der Beiträge zur Isaf und zur Antiterror-Operation Enduring Freedom (OEF) entschieden.
Hintergrund des Wunsches nach mehr Einfluss ist auch massive Verärgerung der Basis über das Verhalten der Bundestagsfraktion. Entgegen einem Mehrheitsvotum des Grünen-Parteivorstands hatte etwa die Hälfte der Grünen-Abgeordneten im Bundestag im Frühjahr für die Entsendung von deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan gestimmt. "Die Basis will mitreden und Druck ausüben", sagte Cremer. Die Parteiführung will stattdessen auf dem Länderrat (kleinen Parteitag) am 15. September über Afghanistan debattieren.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel