Künast rechnet mit vier Jahren großer Koalition

"Die große Koalition ist auf dem bestem Wege, inhaltsleer zu sein." Das sagte die neue Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Renate Künast, in der PHOENIX-Sendung "Im Dialog". Es sei hanebüchen, dass als erstes die Posten besetzt würden und noch nicht über Inhalte geredet worden sei. Die große Koalition könne "realitätsnah vier Jahre" dauern, so die Grünen-Fraktionschefin.

Es sei aber "immer gut, darauf vorbereitet zu sein, dass sie schon nach zwei Jahren zu Ende sein könnte."
Zum Scheitern der Sondierungsgespräche mit der Union sagte Künast: "Herr Stoiber war so dominant, dass er uns als erstes nachhaltig erklärt hat, warum das alles nicht ginge." Angela Merkel habe hingegen den Vorschlag gemacht, dass die Geschäftsführer sich hinsetzen und die Programme mal in aller Seelenruhe durchsprechen. Guido Westerwelle habe dann allerdings darauf bestanden, dass CDU und FDP ihre Positionen hätten und die anderen sehen müssten, ob sie dazu passten. "So läuft die Nummer schon überhaupt nicht. Sie glauben doch nicht, dass ich mich an ein Zweierpärchen hintendran hänge", sagte Künast. "Wahrscheinlich war es für alle Beteiligten viel zu früh und wahrscheinlich ist es auch gut, sich schlicht und einfach mal in den nächsten paar Jahren zu beobachten und zu kucken, wo was kompatibel ist." Sie habe jedoch zur Kenntnis genommen, "dass plötzlich ganz viele CDUler und CSUler uns über den grünen Klee loben." Für die Bündnis-Grünen strebt die neue Fraktionsvorsitzende eine sachorientierte Oppositionspolitik an. "Westerwelle hat schon wieder gesagt, er wolle irgendwelche Spielchen über den Bundesrat betreiben - da stehen mir die Haare zu Berge", so Künast.

Quelle: Pressemitteilung PHOENIX