Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD: Union nicht verlässlich bei Obergrenze

SPD: Union nicht verlässlich bei Obergrenze

Archivmeldung vom 19.07.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.07.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Staatsgrenze und Obergrenze
Staatsgrenze und Obergrenze

Bild: wip-media / pixelio.de

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat der Union Unzuverlässigkeit in der Frage der Obergrenze für Flüchtlinge vorgeworfen. "Die Union spricht mit gespaltener Zunge und vertagt wichtige Festlegungen auf die Zeit nach der Wahl - das ist weder glaubwürdig, noch verlässlich", sagte Dreyer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

www.rp-online.deSie erinnerte an Merkels Wahlkampf vor vier Jahren. "Genau wie sie 2013 versprochen hat, dass es mit ihr keine Maut geben werde, hält Angela Merkel es jetzt mit den Forderungen der CSU", kritisierte Dreyer. "Sie schließt eine Obergrenze aus, während die CSU sie in ihrem Bayernplan fordert."Quelle: Rheinische Post (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte ragt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige